Überraschungsbesuch in Afghanistan Merkel verpricht Finanzspritze für Polizeiausbildung
Kabul/Berlin (RPO). Unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag überraschend Afghanistan besucht. Bei einer Pressebegegnung mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai versprach sie in Kabul mehr Geld für die Polizeiausbildung.
Kanzlerin Merkel in Afghanistan
Die Reise fand unter äußerster Geheimhaltung statt. Sie wurde erst nach der Landung Merkels öffentlich bekannt gemacht und bis zum Abend nicht förmlich vom Bundespresseamt bestätigt. Am Morgen hatte ein Regierungssprecher die Visite nur auf Nachfrage bestätigt.
Merkel sagte in Kabul, sie wolle erreichen, dass alles, "was wir tun, in stärkerem Maße ein afghanisches Gesicht bekommt". Nach dem Treffen mit Karsai standen der Besuch einer Mädchenschule in Kabul und der deutschen Truppen, Polizisten und Entwicklungshelfer in Masar-i-Scharif auf dem Programm der Kanzlerin.
Karsai würdigte Deutschland als "alten Freund" Afghanistans wegen der umfangreichen Hilfe seit dem Sieg über die Taliban 2001. Merkel betonte, den Menschen in Afghanistan müsse "Stück für Stück die Verantwortlichkeit ... übertragen" werden, "sei es in der Polizei, sei es auch bei den militärischen Kräften". Neben der Entwicklungszusammenarbeit müsse auch die direkte wirtschaftliche Zusammenarbeit künftig eine immer größere Rolle spielen.
Klare Strukturen aufbauen
"Wir müssen vor allen Dingen seitens der internationalen Kräfte schauen, dass wir nicht eine zu große Zahl von Beratern und Menschen haben, die Empfehlungen geben, sondern dass wir klare Strukturen aufbauen, die dann mit der afghanischen Regierung auch in einer effizienten Weise zusammenarbeiten können", sagte die Kanzlerin. Sie wolle sich auch weiter dafür einsetzen, dass der Bundestag die Mandate billige, die für diese Arbeit nötig seien.
Merkel war am Freitagabend zunächst mit dem Luftwaffen-Airbus ins usbekische Termez geflogen und dort in eine Transall-Militärtransportmaschine umgestiegen. Es ist der erste Besuch Merkels in Afghanistan. Am Samstagabend wurde sie in Berlin zurückerwartet.
Besonders die Grünen hatten die Visite als lange überfällig bezeichnet. Ihr Fraktionschef Fritz Kuhn erklärte, die Kanzlerin müsse bei ihrem Besuch Konsequenzen ziehen: "Afghanistan braucht mehr zivile Hilfe beim Aufbau des Landes." Dafür müsse sich die Kanzlerin gegenüber den USA einsetzen. "Die Operation Enduring Freedom muss hingegen beendet werden, weil sie die zivilen Anstrengungen zum Aufbau des Landes konterkariert."
Mandatsverlängerung
Zuletzt hatte Merkels Vorgänger Gerhard Schröder 2004 die deutschen Truppen am Hindukusch besucht. Der Bundestag hatte vor knapp drei Wochen das Mandat für die 3.500 Soldaten starke Truppe verlängert, zusammen mit dem Mandat für die Aufklärungs-Tornados. Am kommenden Donnerstag debattiert der Bundestag über die Verlängerung des dritten Mandats. Dabei geht es um die Beteiligung der Bundeswehr an der "Operation Enduring Freedom".
Die Gewalt in Afghanistan hat seit Jahresbeginn laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AP mehr als 5.600 Menschen das Leben gekostet. Das sind mehr als je zuvor seit dem Sturz der Taliban 2001.
