CSU-Parteitag Merkel und Stoiber rufen Union zu mehr Geschlossenheit auf
Augsburg (rpo). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Edmund Stoiber haben zu mehr Geschlossenheit in der Union aufgerufen. Mehr als bisher solle auf die Erfolge der großen Koalition hingewiesen werden, betonten beide beim CSU-Parteitag in Augsburg. Die Union steckt zur Zeit in einem Umfragetief.
Die CDU-Vorsitzende Merkel betonte am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Augsburg: "Selten war für mich so klar und so wichtig, dass CDU und CSU es nur gemeinsam schaffen können, wenn wir Deutschland voran bringen wollen." Stoiber sprach von einer Phase schwieriger Entscheidungen. Er fügte hinzu: "Aber wir wollen und wir werden das gemeinsam schultern."
Eine Mahnung richtete Merkel an die Adresse der Sozialdemokraten. Geschlossenheit sei "mit Sicherheit nicht das, was sich einige in der SPD darunter vorstellen". Es gehe nämlich nicht um "Gleichschaltung". Die CDU-Chefin betonte mit Blick auf die Kritik aus der SPD an den Ministerpräsidenten von CDU und CSU, die Union schöpfe ihre Stärke auch aus den Ländern.
Stoiber machte deutlich, dass an Diskussionen von Union und SPD über unterschiedliche Lösungsansätze nichts auszusetzen ist. Sobald eine Entscheidung gefallen sei, müsse diese jedoch künftig mit "absoluter Geschlossenheit" vertreten werden.
Der bayerische Ministerpräsident betonte zugleich, der Parteitag sei auch ein "Seismograph" für die Stabilität der großen Koalition. Die rund 1000 Delegierten sollten zeigen, dass die CSU ein verantwortungsvoller Regierungspartner in Berlin sei.
Der Augsburger Parteitag ist auch ein Stimmungstest für Stoiber. In der vergangenen Woche hatte eine Umfrage für Wirbel gesorgt, nach der die CSU unter die 50-Prozent-Marke gerutscht ist. Zudem war eine Mehrheit von 57 Prozent der Meinung, Stoiber sollte 2008 nicht wieder für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten kandidieren.
Bayerns CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann betonte jedoch in einem Interview, eine Nachfolgediskussion sei nicht notwendig: "Ich gehe davon aus, dass wir mit Edmund Stoiber in die nächsten Landtagswahlen gehen." Bayerns JU-Chef Manfred Weber ergänzte: "In der Parteiführung ist klar, dass Edmund Stoiber wieder antritt."
Im Mittelpunkt des zweitägigen Parteitages steht die Bildungspolitik. Die Delegierten beschlossen einstimmig einen Leitantrag des CSU-Vorstands, demzufolge an den Schulen verstärkt Werte vermittelt werden sollen. "Leitbild" sei die christlich-abendländische Kultur. Die CSU halte deshalb am Religionsunterricht und den Kruzifixen in den Klassenzimmern fest.
