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Informelles Treffen: Merkel und Sarkozy setzen sich drei neue Ziele

Informelles Treffen : Merkel und Sarkozy setzen sich drei neue Ziele

Berlin (RPO). Angela Merkel und Frankreichs Präsdident Nicolas Sarkozy demonstrieren Einigkeit. Bei einem informellen Treffen nahmen die beiden Staatschefs drei neue Ziele ins Visier. Themenfelder für ein gemeinsames Vorgehen sind die internationalen Finanzmärkte, Sarkozys "Rat der Weisen" für Europa und eine bessere Abstimmung im Afghanistaneinsatz.

So wollen Merkel und ihr Amtskollge angesichts der jüngsten Finanzkrise auf umfassende Regeln für mehr Transparenz auf den internationalen Märkten dringen. Die beiden Ländern wollten das Thema in einem "gemeinsamen Vorgehen" vorantreiben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy im brandenburgischen Meseberg. So sollten Hedgefonds und die für die Bewertung von Unternehmen zuständigen Rating-Agenturen besser kontrolliert werden. Das Thema habe durch die Finanzkrise "wieder an Brisanz gewonnen".

Sarkozy forderte, an den internationalen Finanzmärkten müssen es "ein besseres ethisches Verhalten" geben. Der "Mangel an Transparenz kann so nicht weitergehen", sagte er. Der Kapitalismus müsse "dem Investor, nicht dem Spekulanten" dienen, forderte Sarkozy. Die beiden Regierungen wollten unter anderem beim Herbsttreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und beim nächsten EU-Gipfel das Thema vorantreiben. Die Bundesregierung hatte mit der Unterstützung Frankreichs das Thema schon zu einem zentralen Punkt ihrer G-8-Präsidentschaft gemacht. Allerdings waren die Bemühungen damals weitgehend gescheitert, vor allem am Widerstand der USA und Großbritanniens.

Der Rat der Weisen

Merkel unterstützte zudem den Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy unterstützt, einen "Rat der Weisen" zur Zukunft Europas einzusetzen. Deutschland trage die Initiative mit und werde vorschlagen, dass in der EU ein solcher Rat eingesetzt werde, sagte Merkel am Montag beim Treffen mit Sarkozy in Meseberg bei Berlin. Über Personalien sei noch nicht gesprochen worden. Mitglieder des Rates sollten jedoch keine "aktiven Beteiligten" in Kommission, Rat oder Parlament sein. Statt dessen seien Leute gefragt, die eine "gewisse Distanz" mitbrächten, fügte Merkel hinzu.

Mit Sarkozy habe sie vereinbart, dass sich zunächst ihre Mitarbeiter zusammensetzen und die Pläne dann mit den europäischen Partnern besprochen würden. Es handele sich um ein "mittelfristiges Projekt", das durchaus bis nach der Europawahl dauern könne. Ziel sei eine Stellungnahme zur EU insgesamt, nicht nur zur Türkei, deren EU-Beitritt Sarkozy ablehnt.

Sarkozy hatte Ende August erklärt, er werde sich der Eröffnung von neuen Verhandlungskapiteln zwischen der Union und der Türkei nicht entgegenstellen, wenn die EU einem solchen Expertenrat zustimme. Er nannte dabei ein Gremium aus zehn bis zwölf Experten, das bis Ende des Jahres eingesetzt werden solle. Deren Vorschläge für die Ausrichtung der EU bis 2020/2030 sollten dann zu den Europawahlen im Juni 2009 vorgelegt werden.

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Mehr Kooperation

Deutschland und Frankreich wollen zudem ihre Kooperation in Afghanistan verbessern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach informellen Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy am Montag im brandenburgischen Schloss Meseberg, besonders in der Logistik wollten beide Länder verstärkt zusammenarbeiten. Die Unteroffiziersausbildung für die afghanische Armee solle von deutschen und französischen Soldaten gemeinsam vorgenommen werden.

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(afp)