Mittelmeerunion Merkel und Sarkozy beenden Streit
Hannover (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben sich am Montag auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Mittelmeerunion verständigt. Merkel sagte im Anschluss an ein Gespräch mit Sarkozy in Hannover: "Es soll ein Projekt aller 27 Mitgliedsländer sein."
"Wir haben ein sehr erfolgreiches bilaterales Gespräch geführt", sagte Merkel. Sarkozy hatte im Dezember vergangenen Jahres bei einem Besuch in Nordafrika angekündigt, mit Algerien die Achse einer eigenständigen Mittelmeerunion zu schmieden, die nach dem Vorbild der EU wirtschaftlich und politisch zusammenarbeiten sollte. Merkel hatte die Initiative kritisiert und die Einbeziehung aller EU-Staaten gefordert.
Im Anschluss an das bilaterale Gespräch im Gästehaus der niedersächsischen Landesregierung sagte Merkel: "Das Kind soll Mittelmeerunion genannt werden. Es soll ein Projekt aller 27 Mitgliedsländer sein." Der Vorschlag werde jetzt den anderen EU-Mitgliedern vorgelegt. Sie werde ihn bereits beim Abendessen des bevorstehenden EU-Gipfels zur Sprache bringen und darum bitten, die Mittelmeerunion auf die Tagesordnung zu setzen. Die Kanzlerin erklärte: "Seit neun Monaten ist es zwischen uns selbstverständlich, dass wir uns immer einigen."
Merkel und Sarkozy vereinbarten auch die Einrichtung mehrerer Arbeitsgruppen, unter anderem in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, in der Landwirtschaft und beim Klimaschutz. Sie verständigten sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu den Grenzwerten bei den CO2-Emissionen von Autos. Nach Plänen der EU-Kommission sollen die deutschen Automobilhersteller Mercedes und BMW den CO2-Ausstoß ihrer Neufahrzeuge bis 2012 um rund ein Viertel reduzieren. Die Bundesregierung hat dies als zu weitreichend kritisiert.
Sarkozy würdigte die Vereinbarung und sagte: "Das sind gute Nachrichten für Europa. Deutschland und Frankreich, Frankreich und Deutschland, sehen die Zukunft Europas in der gleichen Richtung, mit demselben Rhythmus und dem identischen Willen." Zuvor hatte der französische Staatspräsident bereits zur Eröffnung der Cebit erklärt: "Die deutsch-französische Annäherung ist ein tragender Pfeiler in Europa. Europa kann sich keine Kluft zwischen Deutschland und Frankreich leisten."
Bundeskanzlerin Angela Merkel dankte Sarkozy für seine Rede und sagte ihm Unterstützung für die im Juli beginnende französische Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union zu.
