Ministerpräsident Monti bei Kanzlerin Merkel stärkt Italien in Schuldenkrise den Rücken
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Italien in der Euro-Schuldenkrise den Rücken gestärkt. Die weitreichende Reformagenda der Regierung in Rom sei beeindruckend und werde Früchte tragen, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti in Berlin
Monti bekräftigte, den Reformkurs beizubehalten. Mit einem "großen Beitrag" der Bürger und der Sozialpartner habe Italien bereits "große Erfolge" im Kampf gegen die Schuldenkrise erzielt. Die Märkte seien dabei, diese Leistungen anzuerkennen. Zugleich ergänzte er: "Man darf natürlich nicht aufhören, wenn man Ergebnisse am Horizont sieht."
Monti betonte, dass die eingeleiteten Reformen an den Finanzmärkten bereits Anerkennung fänden. Bei einer Auktion kurzfristiger Anleihen hatte Italien am Mittwoch weit weniger Zinsen zahlen müssen als bei vergleichbaren Emissionen. Dies wird aber vor allem auf die Ankündigung von EZB-Präsident Mario Draghi zurückgeführt, das Programm zum Ankauf von Staatsanleihen wiederaufzunehmen, falls dies zur Stabilisierung hoch verschuldeter Euro-Staaten notwendig werde.
Nicht über Italien-Antrag für Rettungsschirm gesprochen
Merkel sagte, der Zinsabstand zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen sei derzeit hoch. Der italienische Reformkurs sei ein wichtiger Beitrag dazu, dass die Zinsen sänken. Über einen Antrag Italiens an den Euro-Rettungsschirm EFSF/ESM hätten die beiden Regierungschefs nicht gesprochen. Am Donnerstag wartet ein Härtertest auf das Land: Dann ist die Ausgabe langlaufender Anleihen geplant.
Nach dem Treffen hatte sich die Kanzlerin für eine rasche Arbeitsfähigkeit des künftigen Euro-Rettungsschirmes ESM ausgesprochen. Der ESM sei "von allergrößter Bedeutung" zur Stabilisierung der Euro-Zone, sagte Merkel. Eine Banklizenz für den ESM lehnte Merkel aber ab.
Monti hatte gefordert, die Europäische Zentralbank (EZB) solle stärker als bisher in die Rettung des Euro eingreifen und dafür auch Staatsanleihen von Euro-Krisenländern ankaufen können. Italien habe wie andere Krisenländer des Euro-Raumes in den vergangenen Monaten "große Fortschritte" gemacht, sagte er. Doch gebe es auf der anderen Seite auch "eine gemeinsame Verantwortung der Euro-Zone".
