Bau eines Atomkraftwerks Merkel sagt Litauen Unterstützung zu
Vilnius (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der litauischen Regierung Unterstützung beim geplanten Bau eines neuen Atomkraftwerks zugesagt. "Wir werden alles tun, damit der hier gewollte Bau von uns unterstützt wird", sagte Merkel nach einem Gespräch mit Präsidentin Dalia Grybauskaite am Montag in der Hauptstadt Vilnius. Weitere Themen der Begegnung waren die neue Nato-Strategie und die Bewältigung der Euro-Krise.
Merkel sagte weiter, die Hilfe gelte gegebenenfalls auch für Gespräche mit möglichen Investoren beim Kraftwerksbau. Nach den Worten von Grybauskaite wünscht sich die litauische Regierung "zumindest ernsthaftes Interesse, vielleicht sogar eine Beteiligung Deutschlands" an dem Projekt. Aber allein politische Unterstützung - auch seitens der EU - sei hilfreich.
EU-Gipfel zur Energiepolitik
Litauen hatte Ende vergangenen Jahres auf Verlangen der EU sein einziges Atomkraftwerk Ignalina im Osten des Landes abgeschaltet und musste daraufhin seine Versorgung komplett umstellen. Nun plant die Regierung im Verbund mit Nachbarstaaten ein neues Akw, auch um seine Abhängigkeit von Stromimporten zu verringern. Merkel nannte die Situation der Energieversorgung in Litauen "nicht gut". Die baltischen Länder seien insgesamt zu stark isoliert und nicht ausreichend an die europäischen Netze angebunden. Dies müsse Thema beim geplanten EU-Gipfel zur Energiepolitik sein.
Mit Blick auf die Bewältigung der Euro-Krise mahnte Merkel eine strikte Einhaltung des EU-Stabilitätspaktes an. Nur dieses und eine "vernünftige Haushaltskonsolidierung" lieferten das Fundament für künftiges erfolgreiches Wachstum. Darin stimmten Deutschland und Litauen "vollkommen überein". Litauen war durch die weltweite Wirtschaftskrise vorübergehend in eine tiefe Rezession gestürzt.
Verteidigungsbündnis
Zum Nato-Gipfel Ende November, auf dem auch über die neue Strategie der Allianz beraten werden soll, äußerte sich Grybauskaite zurückhaltend. Die Präsidentin stellte vielmehr in Aussicht, dass sich die baltischen Staaten in Verteidigungsfragen zusammenschließen könnten. Die baltischen Staaten haben ein weiterhin hohes Interesse daran, die Nato als Verteidigungsbündnis auch gegen Russland zu nutzen.
Die Kanzlerin traf sich anschließend auch mit Regierungschef Andrius Kubilius. Für den Nachmittag war zudem eine Diskussion mit Deutschschülern des Jesuitengymnasiums in Vilnius - einer der besten Schulen des Landes - geplant. Die Kanzlerin hatte im Vorfeld der Reise betont, dass das Werben für Deutsch als Fremdsprache zur deutschen Außenpolitik dazugehöre.
Merkel reist nach Riga
Noch am Montagabend wollte Merkel nach Riga, der Hauptstadt Lettlands, weiterreisen. Dort stehen am Dienstag Treffen mit Präsident Valdis Zatlers und Regierungschef Valdis Dombrovskis auf dem Programm. Die Kanzlerin will in Riga zudem Gespräche mit deutschen und lettischen Unternehmensvertretern führen. Die lettische Wirtschaft wurde von der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders hart getroffen; das Bruttoinlandsprodukt sank um rund 18 Prozent. Das Land konnte nur mit Hilfe von Krediten des Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU und anderer Gläubiger vor dem Bankrott bewahrt werden.
In Riga, der größten baltischen Stadt, will Merkel auch die historische Altstadt besichtigen, die auf der Unesco-Liste des Weltkulturerbes steht. Am Dienstagabend reist Merkel nach Berlin zurück.
