Kanzlerin verteidigt Röttgen-Aus: Merkel: "Personeller Neuanfang notwendig"

Kanzlerin verteidigt Röttgen-Aus: Merkel: "Personeller Neuanfang notwendig"

Knapp eine Woche nach dem Rausschmiss von Norbert Röttgen als Umweltminister hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) die Entscheidung vor der Unionsfraktion begründet.

Sie betonte nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung am Dienstag in Berlin, dass im Umweltressort ein "personeller Neuanfang notwendig" gewesen sei. Die Energiewende sei neben der Stabilisierung des Euro eine der beiden "Herkulesaufgaben" der restlichen Legislaturperiode.

Merkel sagte den Angaben zufolge weiter, dass ihr die "politische und menschliche Tragweite" der Entscheidung sehr bewusst gewesen sei. Sie habe zugleich aber auf ihre Verantwortung als Bundeskanzlerin für die Gesamtregierung verwiesen. Merkel appellierte demnach an die Mitglieder der Koalition, "jetzt ein Stück aufeinander zuzugehen". Dann sei das Regierungsbündnis auch in der Lage, die anstehenden Aufgaben zu schaffen.

Den Teilnehmerberichten zufolge würdigte Merkel ebenso wie Fraktionschef Volker Kauder (CDU) den früheren Minister Röttgen und dankte ihm für seine Arbeit. Dafür habe es "deutlichen Beifall" der Abgeordneten gegeben. Weitere Wortmeldungen zur Entlassung Röttgens habe es nicht gegeben. Zuvor hatten sich mehrere CDU-Mitglieder vor allem aus Röttgens Heimat Nordrhein-Westfalen in Interviews kritisch zu dem Rausschmiss geäußert.

Merkel hatte Röttgen drei Tage nach dessen schlechtem Wahlergebnis als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in NRW aus dem Kabinett geworfen. Vor der Fraktion sagte sie, es gelte weiter der Satz, dass Wahlen gemeinsam gewonnen und gemeinsam verloren würden.

Als Nachfolger des neuen Umweltministers Peter Altmaier (CDU) wurde der bisherige Justiziar Michael Grosse-Brömer (CDU) mit klarer Mehrheit zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Der niedersächsische Abgeordnete bekam 161 Ja-Stimmen von 174 abgegebenen Stimmen. An der Wahl nahm nur der CDU-Teil der Unionsfraktion teil. Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU- Landesgruppe ist Stefan Müller.

(afp/dpa)