Debatte im Bundestag Merkel hält Aussetzen der Wehrpflicht für möglich

Frankfurt/Main (RPO). Bundeskanzlerin Merkel hält einen Strukturwandel der Bundeswehr für nötig, der auch zu einem Aussetzen der Wehrpflicht führen könnte. Verteidigungsminister zu Guttenberg solle und dürfe über alles nachdenken, so Merkel einem Zeitungsbericht zufolge.

Merkels Großbaustellen
Infos

Merkels Großbaustellen

Infos
Foto: AFP

Dieser Strukturwandel dürfe jedoch nicht ausschließlich haushaltspolitisch begründet werden, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" kurz vor einer Parlamentsdebatte über die Länge der Wehrpflicht am Freitag.

Sie sei eine überzeugte Anhängerin der Wehrpflicht, wurde Merkel zitiert. "Die Wehrpflicht ist eine Erfolgsgeschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland." Mit dieser Grundüberzeugung warte sie ab, welche Vorschläge Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mache. "Ich habe gesagt: Er soll und darf über alles nachdenken - auch über eine bessere Arbeitsteilung mit unseren Bündnispartnern, bei der viel eingespart werden kann."

Man müsse jetzt auf die Vorschläge der Strukturkommission im September warten. "Es muss allerdings ein in sich schlüssiges, tragfähiges sicherheitspolitisches Konzept sein, mit dem die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen kann. Über die Wehrpflicht ist in der Klausurtagung des Kabinetts nicht entschieden worden, denn dabei kann es nicht primär um eine Haushaltsfrage gehen, sondern um eine grundlegende verteidigungs- und gesellschaftspolitische Weichenstellung."

Zivildienst soll freiwillig verlängert werden können

Der Bundestag berät am Freitagmorgen über die Verkürzung von Wehr- und Zivildienst von neun auf sechs Monate. Geplant ist auch die Möglichkeit der freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes bis zu sechs Monate. Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfes soll zudem über den Wehrsold und den Urlaub diskutiert werden. Das Kabinett beschloss die Verkürzung am 19. Mai. Die Regelung soll bereits für Wehr- oder Zivildienstleistende gelten, die ihren Dienst am 1. Juli antreten.

(apd/jre)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort