Auftritt bei Anne Will Merkel gibt sich als selbstbewusste Kanzlerin
Berlin (RP). Angela Merkel zeigte sich in der ARD-Talksendung "Anne Will" kämpferisch und selbstbewusst. Die Kanzlerin hat die Angreifer aus den eigenen Reihen und die SPD zu einer Rückkehr zur Sachpolitik aufgefordert. Sie selbst wolle bis zum letzten Tag den Regierungsauftrag erfüllen.
Angela Merkel bei Anne Will
Das Ergebnis der kurzen Straßenumfrage, was den Menschen zu Merkel falle, nahm die Kanzlerin gelassen. Die meisten hatten mit Schweigen, manche mit "äh" oder "tja" geantwortet, während die Befragten sehr wohl etwas zu den Ex-Kanzlern Schröder, Kohl und Adenauer zu sagen wussten. "Da mache ich mir keine Sorgen, dass die Menschen später einmal irgendetwas über mich sagen können", sagte Merkel bei "Anne Will".
Sie gehe davon aus, dass sie auch nach dem Ende der Krise noch Kanzlerin und CDU-Chefin sei. Das Ende der Krise werde aber bei der Bundestagswahl noch nicht erreicht sein, antwortete sie an anderer Stelle. Die Frage, wie viel Prozent sie bei der Bundestagswahl am 27. September anstrebe, beantwortete Merkel ausweichend. Mehr als 35 sollten es schon sein. "Wir wollen soviel bekommen, dass wir mit der FDP regieren können." Den Wunsch-Koalitionspartner griff Merkel nur in einer einzigen Sachfrage an. Mit ihrer rigorosen Ablehnung eines Staatseinstiegs bei der Hypo Real Estate machten sich die Liberalen einen schlanken Fuß.
Die Frage, ob Merkel immer noch mit der rheinisch-katholischen CDU fremdelt, lächelte Merkel weg. Schließlich meinte sie: "Ich komme nicht aus dem Rheinland, das ist unübersehbar. Ich bin aber für die ganze CDU verantwortlich." Den Vorwurf der Moderatorin, sie brauche die Konservativen in ihrer Partei nicht mehr, ließ sich Merkel nicht gefallen. "Ich bin manchmal auch konservativ", sagte die Parteichefin und betonte, die CDU habe drei Wurzeln: das Christentum, das Liberale und das Konservative.
Die Kanzlerin sagte weiter, dass sie die Krise als Bewährungsprobe sehe. "Die Lösungen, die wir zu finden haben, können nicht in der Vergangenheit nachgeguckt werden." Perspektivisch mahnte sie Umdenken in der Wirtschaftspolitik an. Die Krise sei entstanden, weil die soziale Marktwirtschaft abhanden gekommen sei. Sie wolle sich auch international dafür einsetzen, dass sich in Zukunft eine solche Krise nicht wieder holen könne.
Merkel spielt Krach in der Koalition herunter
Merkel hat wie SPD-Chef Franz Müntefering trotz der heftigen gegenseitigen Angriffe in der großen Koalition ein frühzeitiges Ende der Regierung ausgeschlossen. Wegen des Dauerstreits der Regierungsparteien hatte FDP-Chef Westerwelle ein Vorziehen der Bundestagswahlen gefordert.
Auch der bayerischem Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer brachte einen Wahltermin vor Herbstbeginn ins Spiel: "Wenn es der SPD nicht mehr gefällt, soll es an der CSU nicht scheitern, dann sollen sie aus der großen Koalition aussteigen." Müntefering hielt dagegen, die CSU sei "auf Krawall getrimmt". In Richtung Seehofer drohte Müntefering: "Wir werden ihn quälen bis zum letzten Tag der Legislaturperiode". Der Kanzlerin warf Müntefering im ZDF beim Thema Jobcenter-Reform Führungsschwäche vor.
Nachdem der Koalitionskrach das ganze Wochenende getobt hatte, war die Kanzlerin bei "Anne Will" bemüht, den Streit zu entschärfen. Trotz der heftigen Angriffe aus den Reihen der SPD vermied sie jede Kritik am Koalitionspartner und sagte nur: "Jeder hat seine Art zurückzuschlagen." Die verbalen Dauerattacken Seehofers kommentierte Merkel ebenfalls ohne Gegenoffensive: "Im Großen und Ganzen eint uns der Gedanke, dass wir nur gemeinsam stark sind."
Einer der wichtigsten Streitpunkte in der großen Koalition ist die Frage, wie es mit dem angeschlagenen Autobauer Opel weitergehen soll. Merkel lehnt eine Verstaatlichung ab. "Es wäre keine gute Nachricht für Opel, wenn sich niemand außer dem Staat für Opel interessiert", sagte sie. Der Staat könne auf Dauer nicht der bessere Unternehmer sein. Dafür bestehe auch nicht die Notwendigkeit.
Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuvor für einen Staatseinstieg bei Opel im Notfall ausgesprochen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hielt Merkel vor: "Hier weiß die Kanzlerin offenkundig nicht, was sie will".
CDU-Fraktionschef Volker Kauder warf Außenminister Frank-Walter Steinmeier Doppelzüngigkeit vor: Am Koalitionstisch erklärte der SPD-Kanzlerkandidat, General Motors habe noch immer kein überzeugendes Konzept für seine deutsche Tochter Opel vorgelegt. "Kaum sieht Herr Steinmeier ein Mikrofon, verspricht er öffentlich, dass Opel auf jeden Fall Geld aus dem Steuersäckel erhalten wird."
