Bundeswehreinsatz Merkel gegen Ausstiegsszenario für Afghanistan
Berlin (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderung nach einem Ausstiegszenario für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zurückgewiesen. Sie will den Einsatz im Wahlkampf offensiv verteidigen. Eine Debatte über ein Abzugsdatum würde "den Kräften, die Afghanistan destabilisieren wollen, geradezu in die Hände spielen", sagte Merkel. Das Land brauche erst dann keine deutschen Soldaten mehr, wenn es sich selbst verteidigen könne und eine stabile Regierung habe.
"Ich werde offensiv begründen, warum deutsche Soldaten in Afghanistan ihren Dienst tun, wann immer ich gefragt werde", sagte Merkel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Forderungen nach einem Ausstiegsszenario wies sie zurück.
"Wir wollen, dass Afghanistan sich selbst verteidigen kann, dass es eine stabile Regierung hat und dass die eigenen Sicherheitskräfte das Land schützen können", sagte Merkel. "Wenn das geschafft ist, dann braucht Afghanistan unsere Soldaten nicht mehr." Das zu erreichen, sei Ziel der Bundesregierung. Eine Debatte über ein Abzugsdatum dagegen würde den Kräften in die Hände spielen, die Afghanistan destabilisieren wollten.
Gleichzeitig wies die Bundeskanzlerin Überlegungen zurück, das deutsche Engagement in Afghanistan noch zu verstärken. "Es geht nicht immer nur um mehr deutsche Soldaten in Afghanistan. Wir müssen überlegen, wie wir politisch noch erfolgreicher vorgehen können, welche Partner dafür in der Region zu gewinnen sind", sagte sie. Viel werde davon abhängen, ob eine Lösung im Nuklearstreit mit Iran gefunden werden könne. Auch ohne Pakistan werde man in Afghanistan schwer vorankommen. Der künftige US-Präsident Barack Obama könne Schwung in diese Diskussionen bringen.
Einsatzraum der Bundeswehr in Afghanistan wird größer
Das Einsatzgebiet der Bundeswehr in Nordafghanistan wird einem "Spiegel"-Bericht zufolge größer und gefährlicher. Grund sei eine Gebietsreform, die Präsident Hamid Karzai auf Betreiben seiner Militärs verfügt habe, meldete das Nachrichtenmagazin in einem Vorabbericht vom Samstag. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies darauf, bereits am Freitag sei mitgeteilt worden, die Bundesregierung werde einer Ausweitung der Einsatzräume nicht ohne Befassung des Parlaments zustimmen.
Der Bezirk Ghormach, der als eine Hochburg der Taliban gelte und nur sporadisch von italienischen Truppen kontrolliert werde, solle demnach der Nachbarprovinz Faryab zugeschlagen werden. Für sie sei laut NATO-Operationsplan das von der Bundeswehr geführte Regionalkommando Nord zuständig.
