Umfrage Mehrheit der Deutschen für EU-Verfassung
Berlin (rpo). Nach einer neuen Umfrage hat sich eine Mehrheit der Deutschen für die Annahme der EU-Verfassung ausgesprochen. 50 Prozent der Stimmberechtigten würden bei einer Volksabstimmung für die Annahme stimmen, lediglich 17 Prozent lehnten das Vertragswerk ab.
Weitere 33 Prozent wussten bei der Befragung noch nicht, wie sie sich entscheiden würden. Insgesamt bedeutet das für den Fall einer Volksabstimmung eine klare Mehrheit der Deutschen für die neue EU-Verfassung.
Anders als in Frankreich und den Niederlanden ist im deutschen Grundgesetz keine Volksabstimmungen über die Annahme der neuen EU-Verfassung vorgesehen. Der Bundestag hat die EU-Verfassung bereits angenommen. Der Bundesrat stimmt am 27. Mai darüber ab. Dass es zur EU-Verfassung keine Volksabstimmung in Deutschland gibt, findet die große Mehrheit der wahlberechtigten Deutschen nicht gut. 81 Prozent sind laut n-tv der Meinung, eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung hätte es auch in Deutschland geben sollen.
Über den Inhalt der neuen EU-Verfassung fühlen sich nur 21 Prozent der Deutschen gut informiert. 59 Prozent dagegen gaben an, sie empfänden sich nur schlecht informiert. 20 Prozent erklärten, sie fühlten sich über den Inhalt der EU-Verfassung überhaupt nicht informiert.
Das Berliner forsa-Institut ermittelte die Zahlen im Auftrag des Fernsehsenders n-tv. 1003 Menschen wurden befragt.