Medienbericht Mehr als jede zweite Abschiebung 2018 ist gescheitert
Berlin · 54 Prozent der geplanten Abschiebungen aus Deutschland sind 2018 einem Bericht zufolge gescheitert. Innenminister Seehofer bezeichnete die Zahlen als nicht akzeptabel. "Das kann ich nicht tolerieren", sagte er.
Von den rund 57.000 vorgesehenen Abschiebungen hätten 30.921 nicht stattgefunden, berichtete die "Bild am Sonntag". In vielen Fällen waren laut dem Bericht die Ausländer, die außer Landes gebracht werden sollten, nicht auffindbar oder krank oder es fehlten Papiere. Deshalb kam es gar nicht zur Übergabe der Betroffenen von den Ländern an die Bundespolizei, die Abschiebungen durchführt. In mehr als 27.000 Fällen seien die entsprechenden Termine abgesagt worden, mehr als 7000 Mal sogar erst am Tag des geplanten Abschiebeflugs.
In 3220 Fällen wurde die Rückführung dem Bericht zufolge nach der Übergabe an die Bundespolizei und kurz vor der Abreise abgebrochen. Der häufigste Grund dafür sei "aktiv passiver Widerstand" der Abzuschiebenden gewesen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die Zahlen als nicht akzeptabel. "Das kann ich nicht tolerieren", sagte er der "Bild am Sonntag". Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits darüber gesprochen, "dass wir das zügig abstellen müssen".
Seehofer hatte Mitte Februar einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Abschiebungen in bestimmten Fällen erleichtern soll. Dabei geht es um die geduldeten Ausreisepflichtigen. Wenn Menschen aus dieser Gruppe nicht an der Beschaffung von Passpapieren mitwirken oder vor einer Rückführung untertauchen, sollen sie leichter abgeschoben werden können.
