Medienbericht: Türkei will Schulen in Deutschland gründen

Medienbericht : Türkei will Schulen in Deutschland gründen

Die Türkei strebt einem Zeitungsbericht zufolge die Gründung türkischer Schulen in Deutschland an. Über ein entsprechendes Abkommen verhandeln derzeit Bundesregierung und türkische Regierung.

Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt. Das Abkommen solle den rechtlichen Rahmen für die Einrichtung von drei Schulen regeln, analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir.

Als Standorte für die türkischen Schulen seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch, wo jeweils viele türkischstämmige Menschen leben. Ebenso wie andere Staaten darf die Türkei dem Bericht zufolge nicht selbst als Schulträger in Erscheinung treten. Diese Rolle müssten private Vereine übernehmen.

Die Verhandlungen, an denen auch die Bundesländer beteiligt sind, laufen seit Sommer 2019, wie es weiter heißt. Den Anstoß für die Gespräche habe die vorübergehende Schließung der deutschen Schule in Izmir durch türkische Behörden ein Jahr zuvor gegeben. Das türkische Erziehungsministerium habe diese damit begründet, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle. Das geplante Abkommen mit der Türkei ziele nun dem Auswärtigem Amt zufolge darauf ab, „die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern“. Ein Entwurf für ein Abkommen liege den Bundesländern derzeit zur Prüfung vor.

Die Türkei kann nach Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nur dann wie geplant drei Schulen in Deutschland gründen, wenn diese deutschem Recht unterliegen. Die Schulen müssten sich an die Bildungsgesetze der Länder halten und von der Schulaufsicht kontrolliert werden, sagte Maas am Freitag im RTL/ntv-Interview. „Wenn die Schulaufsicht Zugriff hat, dann kann man darüber konstruktiv mit der Türkei sprechen.“ Er sicherte zu: „Es würde nie ein Raum werden, in dem Dinge unterrichtet werden können, die nicht mit unseren Werten übereinstimmen.“ Der eigentliche Grund sei: „Es gibt deutsche Schulen in der Türkei, und die Türkei erhebt den Anspruch ähnlich in Deutschland behandelt zu werden.“

(zim/epd)