Thüringen: Matschie bleibt SPD-Landesvorsitzender

Thüringen: Matschie bleibt SPD-Landesvorsitzender

Ilmenau (RPO). Christoph Matschie bleibt Landesvorsitzender der Thüringer SPD. Auf dem Landesparteitag bestätigten die Delegierten den 48-jährigen Theologen am Samstag in Ilmenau mit einer Mehrheit von 78,4 Prozent der abgegeben gültigen 213 Stimmen.

Auf ihn entfielen 167 Stimmen, 40 votierten gegen ihn. Sechs Delegierte enthielten sich der Stimme, ein Votum war ungültig. Damit übertraf er das Ergebnis der Wahl von 2008, als er nur 75 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, leicht. Einen Gegenkandidaten hatte Matschie nicht.

Zuvor hatte Matschie eine positive Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit von SPD und CDU in Thüringen gezogen. "Wir sind der Reformmotor in dieser Koalition", erklärte er. Die SPD habe einen Politikwechsel gewollt und dieser Politikwechsel sei da.

Kritik an der Koalition

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Scharfe Kritik äußerte Matschie an der Berliner Koalition von CDU und FDP. Diese Regierung betreibe Sozialabbau in nie gekanntem Ausmaß, wie die Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitssystem zeigten. "Die Kopfpauschale ist auf den Kopf gestellte Solidarität", sagte Matschie. Deshalb müsse deren Einführung verhindert werden.

Matschie ist seit 1999 Landesvorsitzender der SPD. Bis 2004 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1999 bis 2004 war er Parlamentarischer Staatssekretär zunächst im Bundesumweltministerium, dann im Bundesforschungsministerium. Seit 2004 gehört er dem Thüringer Landtag an. Seit Oktober 2009 ist er in der Koalitionsregierung von CDU und SPD in Thüringen Bildungsminister und stellvertretender Regierungschef.

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(apd/felt)