Ego-Schlacht in der SPD Schulz war nicht mehr haltbar
Meinung | Düsseldorf · Nach seinem Wortbruch hätte Martin Schulz keine Autorität als Außenminister gehabt. Durch seinen Verzicht auf den Posten dürfte die Personaldebatte in der SPD aber nicht enden. Auch Andrea Nahles ist beschädigt.
Selten wurde ein Koalitionsvertrag vom Juniorpartner so dominiert. Selten war die deutsche Sozialdemokratie, denen nur ein Fünftel der Wähler ihre Stimme gegeben haben, so einflussreich. Und was macht die SPD? Sie zerfleischt sich. Die wichtigsten Personen der vergangenen Jahre — der aktuelle und der vorherige Parteivorsitzende — bekämpfen sich öffentlich. Das konnte nicht gut gehen.
Martin Schulz hätte als Mann des Wortbruchs keine Autorität im Amt des Außenministers gehabt. Deutschlands Rolle in der Welt wird wichtiger, Europa muss neu gedacht werden, die Rückkehr der Despoten auf die Bühnen der Welt und der Egotrip des US-Präsidenten hat die Rufe nach einer starken Führungsrolle Europas lauter werden lassen. Ein Außenminister, dem in seiner Heimat Spott und Mitleid entgegenschlägt, wäre da keine gute Wahl.
Peinlich genug, dass der SPD-Führungsriege, allen voran Andrea Nahles, dies nicht klar war, als ihr Schulz seine Pläne für das Amt eröffnete. Auch Nahles ist nun beschädigt. Ihr Neustart als Parteivorsitzende beginnt mit einer beispiellosen Ego-Schlacht. Nahles, die wie kaum jemand sonst die Basis der Partei versteht, hätte wissen müssen, dass der Parteivorsitz, den Persönlichkeiten wie Schumacher, Ollenhauer, Brandt inne hatten, bei den Mitgliedern Heiligenstatus genießt, während der Ministerposten nur als Mittel zur Gestaltung sozialdemokratischer Politik akzeptiert wird. Schulz hatte sich in einer existenziellen Parteikrise (17 Prozent in den jüngsten Umfragen!) für das Ministeramt entschieden.
Sigmar Gabriel wird nun sein geliebtes Außenamt, in dem er einen guten Job machte, wohl behalten dürfen. Trotzdem muss sich der Mann fragen, ob seine öffentliche Abrechnung mit Schulz richtig war. In seiner klugen Rede auf dem Parteitag in Dresden, bei der Gabriel das Amt übernommen hatte, rüttelte er die gedemütigten Genossen auf. Er skizzierte das Bild einer Bürgerpartei, die zuhört, mitten im Leben steht, ihre theorielastige Weltverbesserungsattitüde abschüttelt. Alles richtig.
Aber Gabriel forderte damals mit viel Pathos seine Genossen auf, die "unversöhnliche Härte", mit der interne Debatten geführt werden, endlich sein zu lassen. Außerhalb der SPD interessiere sich keiner für Personaldebatten oder Parteiflügel, dozierte Gabriel. Die Menschen hätten aber ein Gespür dafür, "ob wir das, was wir über eine tolerante, weltoffene und solidarische Gesellschaft erzählen, auch selbst vorleben." Nun hat Gabriel selbst diese Solidarität aufgekündigt und in der blinden Wut gegen Schulz sogar seine Tochter ins Spiel gebracht.
Man kann nur hoffen, dass Gabriel im Ministeramt besonnener agiert. Andrea Nahles soll vor den Verhandlungen mit der Union parteiintern ihre Zustimmung an die Bedingung geknüpft haben, dass Gabriel nicht mehr im Amt ist. Nun dürfte er bleiben. Und die Personalquerelen wohl auch.
