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Markus Söder von der CSU fordert „Zukunftsmannschaft“ für Zeit nach 2021

Ärger in der Union : Söder fordert „Zukunftsmannschaft“ für Zeit nach 2021

Nach seiner Forderung für eine Umbildung und Verjüngung des Bundeskabinetts hat CSU-Chef Markus Söder nachgelegt und eine Neuaufstellung bis Mitte des Jahres angemahnt.

Es werde bis zur Bundestagswahl 2021 keine Kompetenzteams neben der Regierung geben, deshalb sei „das, was die Regierung ist, auch die Zukunftsmannschaft für danach“, sagte Söder am Montag vor Beginn der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Seeon. „Und der Anspruch muss sich auch dokumentieren lassen für alle Beteiligten.“ Darüber werde man zu gegebener Zeit nachdenken, betonte Söder - er nannte dabei einen möglichen Zeithorizont bis Mitte dieses Jahres. „Das ist nicht einfach, aber das ist letztlich auch eine Aufgabe.“

<aside class="park-embed-html"> <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="de" dir="ltr">Schluss mit dem politischen Winterschlaf! Während die anderen noch snoozen, starten wir mit <a href="https://twitter.com/hashtag/seeon20?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw">#seeon20</a> nicht nur in das neue politische Jahr und die zweite Halbzeit der <a href="https://twitter.com/hashtag/GroKo?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw">#GroKo</a>, sondern auch in ein neues Jahrzehnt. <a href="https://t.co/oGhCoxTyGJ">pic.twitter.com/oGhCoxTyGJ</a></p>&mdash; CSU im Bundestag (@csu_bt) <a href="https://twitter.com/csu_bt/status/1214110584633020416?ref_src=twsrc%5Etfw">January 6, 2020</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </aside>
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„Einfach zu sagen, alles bleibt bis zum Ende so, wie es ist, ist eine Meinung und ist eine Idee.“ Er glaube allerdings, „dass die eine oder andere Verstärkung“ allen Beteiligten nützen könne: „So eine zweite Luft, die kann am Schluss nochmal allen Beteiligten etwas helfen.“ Er nannte erneut keine Namen, ließ aber erkennen, dass er den größten Nachholbedarf bei Innovationen, Wissenschaft und Wirtschaft sieht: „Es fällt auf, dass wir wirtschaftlich etwas schwächer werden, dass wir technologisch im internationalen Wettbewerb zulegen müssen.“

Söder forderte eine „inhaltliche Zukunftsdebatte“ - und politische Konzepte und Perspektiven für die kommenden Jahre und das gesamte Jahrzehnt, nicht nur bis zur nächsten Wahl. Die Frage sei deshalb: „Wird die große Koalition dieses und nächstes Jahr, wenn sie denn bleibt, in erster Linie eine Art administrative Einrichtung, in der sie versucht, quasi es mit Anstand zu Ende zu bringen, nach dem Motto: Danach kommt etwas ganz anderes.“ Oder ob es nochmal einen neuen Aufbruch, einen neuen Schub, eine neue Idee gebe. „Die Kernfrage ist nicht nur dauernd die K-Frage, sondern die Frage wird auch sein, was wir an Inhalten leisten können und wie Teams da sind.“

(csi/dpa)