Marco Bülow (SPD) erklärt, warum er bei Kanzlerin-Wahl gegen Angela Merkel stimmte

Marco Bülow aus Dortmund: SPD-Abgeordneter aus NRW stimmte gegen Merkel

Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt worden. Aber 35 Stimmen der neuen großen Koalition fehlten der 63-Jährigen. Der Dortmunder SPD-Abgeordnete Bülow erklärt, warum er gegen die CDU-Politikerin stimmte.

Für Marco Bülow war es eine Gewissensfrage: Am Ende hat der ausgewiesene Groko-Gegner bei der Kanzlerinnenwahl am Mittwoch im Bundestag Angela Merkel (CDU) nicht gewählt. Mehr als eine Woche habe ihn die Entscheidung belastet - "und ja, es zerreißt mich", schrieb der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete in einer zweiseitigen Erklärung, die er am Mittwoch auf Twitter veröffentlichte.

Er habe immer darauf hingearbeitet, die große Koalition von Union und SPD zu überwinden. Die Glaubwürdigkeit der SPD habe durch ihre 180-Grad-Wende von einem Nein zur Neuauflage einer GroKo hin zum Ja gelitten. Er aber wolle seine Glaubwürdigkeit nicht aufgeben. "Mein Gewissen sagt mir weiter deutlich, ich kann Angela Merkel meine Stimme nicht geben."

"Die Partei setzt ihre Existenz aufs Spiel"

Er sei weiter davon überzeugt, dass die Groko seiner Partei und dem Land schade. "Ja, es gibt sozialdemokratische Positionen im Koalitionsvertrag, die etwas helfen könnten", räumte Bülow ein. "Aber ich befürchte, in 3,5 Jahren ist der Preis dafür, gar nicht mehr mitbestimmen zu können." Die Partei setze ihre Existenz aufs Spiel.

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Er wolle seine Entscheidung nicht wie eine Reihe von Abgeordneten aus beiden Fraktionen verschweigen. Ihm sei bewusst, dass seine Gegenstimme kritisiert werde. "Ich könnte es mir leicht machen und es verschweigen, denn die Kanzlerin wird geheim gewählt." Aber er glaube, dass er seinen Wählern eine Erklärung schuldig sei.

Nahles wundert sich

Merkel hatte am Mittwoch im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen erhalten - nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen (hier können Sie die Ereignisse des Tages nachlesen). Zahlreiche Abgeordnete der Koalitionsfraktionen stimmten offensichtlich nicht für Merkel. Die Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze, insgesamt hat der Bundestag 709 Abgeordnete.

Abgeordnete von Union und SPD verdächtigten sich gegenseitig, Merkel in der geheimen Wahl die Unterstützung verweigert zu haben. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte dem Sender "Welt": "Es waren mehr Gegenstimmen, als ich erwartet hätte." Zu möglichen Abweichlern aus den Reihen der SPD sagte sie, die Lage sei bei ihrer Partei "sehr geschlossen" gewesen. "Darum kann ich mich nur wundern." In der NRW-SPD war der Widerstand gegen die Neuauflage der großen Koalition allerdings besonders groß.

(wer)