Bundesfamilienministerin Schwesig gegen Zwangsuntersuchungen bei Prostituierten
Nürnberg · Klare Worte von der Bundesfamilienministerin: Manuela Schwesig (SPD) lehnt Forderungen der Union nach regelmäßigen Pflichtuntersuchungen für Prostituierte ab.
Eine weitere Stigmatisierung dieser Frauen müsse verhindert werden, sagte Schwesig beim Besuch des Prostituierten-Selbsthilfeprojektes Opera am Donnerstag in Nürnberg. Die vom Bund unterstützte Modelleinrichtung berät Sexarbeiterinnen bei Ausstieg, Umschulung und Drogenentzug. Union und SPD verhandeln derzeit über ein Prostituiertenschutzgesetz. Zugleich bereitet Justizminister Heiko Maas (SPD) Änderungen im Strafrecht zum besseren Schutz vor Menschenhandel und Zwangsprostitution vor.
Pflichtuntersuchungen für Prostituierte waren in den 90er Jahren abgeschafft worden. Seitdem sollen die Gesundheitsämter der Kommunen beraten und auf Wunsch auch Hilfe leisten.
Während des Besuchs Schwesigs demonstrierten Prostituierte gegen Koalitionspläne einer "Zwangsregistrierung aller Sexarbeiterinnen". Dies erinnere an die 1939 von den Nationalsozialisten angeordnete Erfassung von Prostituierten. Die Eckpunkte für den Gesetzentwurf sehen vor, dass Prostituierte künftig ihre Arbeit wie ein Gewerbe an- und abmelden müssen. Auf dieser Basis sollen sie sich mit dem Bordellbetreiber auf eine Art Arbeitsvertrag einigen.
