Starke Vernetzung der Geheimdienste gefordert Maaßen: "Salafisten gelten in gewissen Kreisen als cool"
Berlin · Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat erhebliche Probleme im Umgang mit radikalen Islamisten eingeräumt. "Wir haben den Eindruck, dass die Salafisten in Deutschland eine Bewegung sind, die in bestimmten Jugendkreisen als cool angesehen werden", sagte er.
Auf Spurensuche in Oberursel
"Man kann schon fast sagen, es ist eine Art Jugendkultur," sagte Maaßen im Gespräch mit dem Sender n-tv weiter. Dies führe zu großer Sorge bei den Sicherheitsbehörden.
Fragen und Antworten zu Islamisten-Netzwerken in Deutschland
Auch die im hessischen Oberursel festgenommenen Salafisten waren "nicht auf unserem Radarschirm", sagte Maaßen im ARD-"Morgenmagazin". Sie seien zwar den hessischen Landesbehörden bekannt gewesen, aber nicht als sogenannte Gefährder eingestuft gewesen.
Insofern seien die Sicherheitsbehörden auch auf die Mitarbeit der Bürger angewiesen: "In diesem Fall können wir alle dankbar sein, dass die Mitarbeiterin in dem Baumarkt, wo Wasserstoffperoxid von den beiden gekauft werden sollte, aufmerksam war und die Sicherheitsbehörden alarmiert hat."
Wer hört wen ab - und was man dagegen tun kann
Maaßen dämpfte Hoffnungen, frustrierte Rückkehrer aus den Konfliktgebieten in Irak oder Syrien könnten den Behörden als Kronzeugen dienen, um mehr über die extremistische Szene zu erfahren. "Es wäre wünschenswert, aber bisher haben wir da noch keine Erfolge gehabt", sagte Maaßen. Viele dieser Rückkehrer seien eben nicht frustriert, sondern "viele sehen es als cool an, für ein halbes Jahr dort gewesen zu sein." Auch scheuten sich diejenigen, die im Nahen Osten schwere Straftaten begangen hätten, sich den Sicherheitsbehörden zu offenbaren.
Eindringlich warnte der Verfassungsschutzpräsident vor dem Hintergrund der BND- und NSA-Affäre davor, die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten einzuschränken. "Der Islamismus ist ein vernetzter Extremismus und inzwischen Terrorismus - vernetzt von Syrien und Irak bis hin nach Deutschland und in die westliche Welt", sagte er der ARD. Dem müsse die auch internationale Vernetzung der Sicherheitsbehörden gegenübergestellt werden. "Deswegen sind die ausländischen Nachrichtendienste für die Informationsbeschaffung für uns sehr wertvoll."
Der BND und seine nun nicht mehr so geheimen Außenstellen
Dem BND wird vorgeworfen, den US-Geheimdienst NSA auch bei der Ausspähung deutscher Bürger und Unternehmen unterstützt zu haben. Im hessischen Oberursel war in der Nacht zu Donnerstag ein türkisch-stämmiges Ehepaar festgenommen worden, das im Verdacht steht, einen Anschlag vorbereitet zu haben. In der Wohnung des Paares wurden eine funktionsfähige Bombe sowie Waffen und Materialien zur Herstellung von Sprengstoff gefunden. Der Umgang mit dem Islamismus war am Montag auch Gegenstand einer Tagung in Berlin.
