Maas legt sich nicht auf neue EU-Mission „Sophia“ fest

EU-Außenministertreffen : Maas legt sich nicht auf neue EU-Mission „Sophia“ fest

Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel zum Libyen-Konflikt äußert sich Bundesaußenminister Heiko Maas zur EU-Mission „Sophia“. Er will sich nicht darauf festlegen, ob eine mögliche Wiederbelebung vor Libyen bei den Friedensbemühungen für das Bürgerkriegsland helfen könnte.

Bundesaußenminister Heiko Maas will sich nicht darauf festlegen, ob eine mögliche Wiederbelebung der EU-Mission „Sophia“ vor Libyen bei den Friedensbemühungen für das Bürgerkriegsland helfen könnte. Jetzt gehe es darum, „aus der brüchigen Waffenruhe, die wir haben, erst einmal einen Waffenstillstand zu machen“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Brüssel. Es werde „ein breites Instrumentarium“ debattiert, welchen Beitrag die EU leisten könne. Derzeit könne man noch nicht entscheiden, ob auf bestehende Missionen aufgebaut oder neue Einsätze ins Leben gerufen werden sollten.

Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten und Organisationen darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen im dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte daraufhin, die EU-Marinemission „Sophia“ müsse wiederbelebt werden. Auch Maas hatte sich am Sonntagabend offen dafür gezeigt. Nun betonte er, die Arbeit liege zunächst bei den Vereinten Nationen, doch auch die EU solle eingebunden werden. „Im Moment findet eine Debatte statt, den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen.“

„Sophia“ soll eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel beitragen. Dabei spielt auch das UN-Waffenembargo für Libyen eine Rolle. Bis zum Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden am Rande aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seit dem Frühjahr 2019 ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor Ort, sondern konzentriert sich auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Das aktuelle Mandat läuft Ende März aus.

(ala/dpa)