Marine-Mission Lohnt sich der Libanon-Einsatz noch?
Berlin · Wieder ist ein Kriegsschiff der Marine aus dem Libanon-Einsatz zurück nach Deutschland gekommen. Macht die Blauhelm-Mission, die seit 1978 läuft, immer noch Sinn? Experten sehen einen deutlichen Nutzen für die Region und vor allem für Deutschland.
Nach zehn Monaten Einsatz vor der libanesischen Küste hat die Korvette „Magdeburg“ am Freitag in ihrem Heimathafen in Warnemünde angelegt. Die Angehörigen warteten mit „Willkommen“-Schildern auf die Crew, die wegen der Corona-Pandemie fünf Monate nicht an Land gehen durfte. Um einen reibungslosen Übergang sicherzustellen, war im Juni bereits die Korvette „Braunschweig“ in See gestochen. Der Bundestag hatte den Unifil-Einsatz im Nahen Osten um ein weiteres Jahr verlängert. Jenseits von Warnemünde und außerhalb der Marine und Sicherheitsexperten ist die bereits seit 1978 laufende Blauhelm-Mission längst in Vergessenheit geraten.
Ursprünglich ging es den Vereinten Nationen darum, den Waffenstillstand zwischen Israel und dem Libanon zu sichern und den Abzug israelischer Soldaten aus dem Nachbarland zu bestätigen. Den Libanonkrieg 2006 konnten sie jedoch nicht verhindern. Seinerzeit kamen zwei Aufgaben mit ins Mandat: Die libanesische Regierung bei der Sicherung der Seegrenzen zu unterstützen und den Schmuggel von Waffen an Terrorgruppen im Land zu unterbinden. Anderthalb Jahrzehnte später sind immer noch über 10.500 Blauhelme aus rund 40 Nationen daran beteiligt.
Die Frage nach dem Sinn beantwortet Sicherheitsexperte Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München mit einer prägnanten Feststellung: „Ob die operative Aufgabe, das Schmuggeln von Waffen über den Seeweg zu verhindern, erfolgreich bewältigt werden kann, wissen wir nicht, da die Präsenz der Marine vor der Küste des Libanons möglicherweise auf Waffenschmuggler abschreckend gewirkt hat.“ Der Erfolg der deutschen Beteiligung sei symbolischer Natur und mit dem Schutz Israels als primärem Ziel verknüpft.
Fregattenkapitän Göran Swistek, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, verweist auf die diplomatische Komponente des Einsatzes, die nicht zu unterschätzen sei. „Mit der Beteiligung an der Unifil-Mission setzt man hier ein Zeichen, dass man auch gewillt ist, nicht nur diplomatisches Geschick, sondern auch militärische Fähigkeiten den Vereinten Nationen zur Verfügung zu stellen.“ Dies geschehe auch vor dem Hintergrund des langfristigen Zieles, dauerhaft Mitglied im Sicherheitsrat werden zu wollen.
Aber auch realpolitisch diene die deutsche Beteiligung einer wichtigen Funktion. Längst sei das östliche Mittelmeer zu einem Zentrum von Spannungen und Konflikten geworden - zu einem „Spiegelbild der globalen Sicherheitslage und des Erodierens der gewohnten politischen und völkerrechtlichen Ordnung“. Mit der Präsenz von Marine-Einheiten in der Region habe Deutschland „einen nicht zu vernachlässigenden Fußabdruck in der Region“, unterstreicht Swistek. Dadurch gebe es Lagebildinformationen aus erster Hand sowie die Möglichkeit, Kooperationen mit den Anrainern zu knüpfen und damit die Wahrnehmung und Stellung Deutschlands in der Region zu stärken. Nicht ohne Grund habe die Bundesregierung einen wesentlichen Einfluss auf die Entspannung und Aufnahme gegenseitiger Gespräche zwischen Griechenland und der Türkei gehabt, nachdem sich der Streit um Küstenlinien, Wirtschaftszonen und Rohstoffen zwischen den Ländern aufgeschaukelt hatte.
