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CSU auf Entspannungskurs: Lob für "ideenreichen" Rösler

CSU auf Entspannungskurs : Lob für "ideenreichen" Rösler

Berlin (RPO). Der in der Debatte um die Gesundheitsreform unter Druck stehende Minister Philipp Rösler (FDP) hat Unterstützung aus der CSU-Landesgruppe im Bundestag bekommen. Er gehe davon aus, dass mit Rösler als Gesundheitsminister ein guter Kompromiss erreicht werde, sagte Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag in Berlin.

Er lobte den Minister als "ganz offen" und "sehr ideenreich". Röslers Vorstoß zur Einführung einer Kopfpauschale für gesetzlich Krankenversicherte war vor allem am Widerstand der CSU gescheitert.

Politiker der schwarz-gelben Koalition wollen am Wochenende auf einer Klausur über Einsparmöglichkeiten im Gesundheitswesen beraten. Friedrich wies am Dienstag Berichte zurück, nach denen die Gespräche entscheidend für den Fortbestand der Koalition sein könnten. Es handle sich um ein "reines Treffen der Fachpolitiker", sagte der CSU-Politiker. Dabei solle vor allem ausgelotet werden, was auf der Ausgabenseite an strukturellen Veränderungen zur Kostendämpfung möglich sei.

Nach Angaben Friedrichs wollen sich die Koalitionsspitzen noch vor der Sommerpause zu Beratungen zusammensetzen. Angesichts des Defizits von etwa elf Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung müsse die Koalition handeln, hob er hervor. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) mahnte indes zur Besonnenheit. Etwa 40 Millionen Menschen seien von Reformen des Gesundheitswesens betroffen: "Ich plädiere dafür, dass wir uns Zeit nehmen."

(AFP/felt)