Nach Wahl im Saarland Linke diskutiert über Lafontaine-Rückkehr nach Berlin
Berlin · Das aus Sicht der Linken durchwachsende Wahlergebnis im Saarland tut der Popularität des Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine in den eigenen Reihen keinen Abbruch. Die Landtagswahl hat die Diskussion über seine mögliche Rückkehr auf die politische Bühne in Berlin neu entfacht.
Oskar Lafontaine - Etappen seiner Karriere
"Wieder einmal hat sich gezeigt, dass Lafontaine eine Größe ist, mit der man in der Bundespolitik rechnen muss", sagte Nordrhein-Westfalens Linken-Fraktionschef Wolfgang Zimmermann. Die Parteiführung tritt dagegen in der Personaldebatte auf die Bremse.
Zimmermann erwartet noch vor der Wahl im Mai in Schleswig-Holstein Klarheit über das Personaltableau. "Spätestens nach Ostern müssen die Pflöcke gesetzt werden," sagte er dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus sagte dem Blatt, mit dem Abschneiden im Saarland sei die Partei dank Lafontaine wieder auf Erfolgskurs.
Ernst mahnt zur Konzentration auf den Wahlkampf
Parteichefin Gesine Lötzsch betonte die "herausragende Rolle", die Lafontaine auch künftig spielen werde. "In welcher konkreten Aufgabe, das werden wir natürlich entscheiden, das hängt aber davon ab, welche Entscheidung er selbst trifft." Der Co-Parteivorsitzende Klaus Ernst mahnte zur Konzentration auf die Wahlkämpfe in NRW und Schleswig-Holstein. Erst danach werde entschieden, wie es in Personalfragen weitergehe, sagte er der Nachrichtenagentur dapd.
Die Parteifreunde an der Saar wollen allerdings nicht auf ihre Gallionsfigur verzichten: "Natürlich wird Oskar Lafontaine im Saarland weiterhin eine sehr zentrale Rolle spielen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Saar-Landtagsfraktion, Heinz Bierbaum.
Grünen-Parteichef Cem Özdemir warf Lafontaine derweil vor, die Wähler für einen "persönlichen Rachefeldzug" zu missbrauchen.
Lafontaines Hauptzweck bestehe wohl darin, Mehrheiten für Rot-Grün zu verhindern, sagte er.
Die Linke hatte bei der Abstimmung am Sonntag mehr als fünf Prozentpunkte im Vergleich zur vorangegangenen Landtagswahl verloren und war bei 16,1 Prozent gelandet. Im Juni wählt die Partei einen neuen Vorsitzenden. Auch für die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 sollen dann die Weichen gestellt werden.
Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sieht in dem Ergebnis der Saar-Linken eine "Rückenstärkung" für eine mögliche Spitzenkandidatur ihres Lebensgefährten. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd schränkte Wagenknecht jedoch ein, es sei noch nicht an der Zeit über diese Frage zu entscheiden.
SPD will nicht mit Linken sprechen
Unterdessen forderten die Linken die Sozialdemokraten erneut zur Gesprächsbereitschaft über eine rot-rote Koalition auf. Die SPD müsse sich auf Inhalte konzentrieren, sagte Ernst. "Das Programm, das die Sozialdemokraten haben, ist nur mit der Linken durchsetzbar, nicht mit der CDU." Das Saarland ist seiner Ansicht nach ein Vorbote für die Bundestagswahl 2013. Die angestrebte große Koalition zeige, "wohin im Bund die Reise für die SPD hingeht".
Auch Lafontaine erneuerte sein Angebot zur Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Es gehe dabei nicht um eine "zahlenmäßige Machtfrage", sondern um politische Inhalte, sagte er. Eine große Koalition wäre für die SPD ein "eklatanter Verrat der eigenen Wahlziele". Mit der CDU seien beispielsweise weder gesetzliche Mindestlöhne noch eine Vermögensteuer durchzusetzen.
Von der SPD erhielten die Linken für ihre Avancen umgehend eine klare Absage. Die Bildung einer großen Koalition im Saarland sei alternativlos, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles im Nachrichtensender n-tv. Zudem griff sie Lafontaine nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin scharf an. Dieser habe seinen Zenit deutlich überschritten und nicht an die guten Ergebnisse der letzten Jahre anknüpfen können. "Wenn Sie den Teebeutel öfter aufgießen, dann wird daraus nicht bessere Brühe."
