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Linke-Bundesparteitag: Angst vor der Selbstzerstörung

Bundesparteitag in Erfurt : Die Linke im Abstiegskampf

Beim Bundesparteitag in Erfurt sollte der Linken eigentlich eine Klärung in der Außenpolitik und ihrer Haltung zur Rolle Russlands gelingen. Doch das Binnenklima ist toxisch und Sahra Wagenknecht hat den Streit erneut befeuert. Vielleicht ist schon ein Erfolg, wenn sich die Linke nicht vollends zerlegt.

Welche Linke gibt es noch nach diesem Wochenende? Denn: Die Linke existiert, aber sie ist mittendrin in einem Kampf um ihr politisches Überleben. Seit Jahren kommt die Partei nicht zur Ruhe, quält sich mit Grabenkämpfen und ist vor allem in einem gut: in der Beschäftigung mit sich selbst. Doch Parteien sind kein Selbstzweck, sondern Basis und Instrument für eine Politik zum Wohle des Landes. Dabei gäbe es gerade in Zeiten, in denen SPD und Grüne regieren,  Armut zunimmt, Energie- und Lebensmittelpreise drastisch steigen, ausreichend Platz für eine linke Opposition. Doch die Linke füllt diesen Platz nicht aus. Sie hat mit sich selbst zu tun.

Parteivorstände bei der Linken kommen und gehen. Alle versprechen, die Partei endlich zusammenführen zu wollen, dabei sollte sie als gesamtdeutsche Linke – gegründet vor 15 Jahren – eigentlich längst geeint sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Nach nur 14 Monaten im Amt hat im April die Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow entnervt und enttäuscht hingeworfen. Das Klima in Partei und auch in der Bundestagsfraktion ist vergiftet.

Jetzt hofft die Linken in ihren Tagen von Erfurt auf eine Sauerstoffzufuhr, auf Wiederbelebung. Der Patient soll runter von der Intensivstation und wieder rüber über die Fünf-Prozent-Hürde, die sie zuletzt im Bund und bei drei Landtagswahlen deutlich gerissen hat. Im Bundestag hat sie nur durch drei direkt gewonnene Mandate den Fraktionsstatus noch retten können. Aber sonst? Niederlagen, Selbstzerfleischung, Abstiegskampf. Die Linke muss sich gut überlegen, wie sie sein und wie sie streiten will. Vielleicht muss sie am Ende dieses Bundesparteitages schon froh sein, wenn sie sich nicht vollends zerlegt hat.