Kampf gegen IS im Irak Leyen: Militärhilfe geht direkt an die Kurden
Köln · Deutsche Unterstützung für den Kampf gegen die IS-Islamisten: Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, militärtechnische Ausrüstungen direkt an die Kurden zu liefern. Frankreich wird sogar noch am heutigen Mittwoch Waffen liefern.
"Das kommt in den Nordirak genau zu denen, die gegen den IS kämpfen", erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Völkerrechtlich ist es so, dass formal die irakische Regierung, die ja auch um Hilfe gefleht hat und bittet, das bekommt. Aber pragmatisch geht es direkt in den Nordirak."
Derzeit sei die Bundesregierung dabei zusammenzustellen, was geliefert werden könne. Dazu gehörten beispielsweise Betten, Zelte, Schutzwesten und Unimogs. "Wir sind auf gutem Wege, dort schnell liefern zu können", sagte von der Leyen. Auch werde geklärt, wie das Material mit den notwendigen Flugrechten zum Ziel gebracht werden könne. Die Türkei sei als direkter Nachbar in diesem Zusammenhang hilfreich. Pragmatische Fragen, wie die Einrichtung von Landemöglichkeiten, stünden im Vordergrund.
Mit der Lieferung von Ausrüstung werde Deutschland "andere entlasten, die Waffen liefern", fügte von der Leyen hinzu. Dabei seien die USA wegen des Ausgangs des Irak-Kriegs "in der ersten Verantwortung". Diese nähmen sie auch wahr. "Wir sind vor allem gefragt bei den Themen humanitäre Hilfe, und da ist Riesenbedarf, und bei dem Thema Ausrüstung, die nicht tödlich ist - also keine Waffen."
Frankreich liefert noch am Mittwoch
Frankreich hat unterdessen sofortige Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak angekündigt. Die Vorbereitungen dafür seien bereits in den vergangenen Tagen getroffen worden, teilte Präsident François Hollande am Mittwoch in Paris mit. Bagdad sei mit der Lieferung einverstanden.
Die Lieferung soll bereits am Mittwoch auf den Weg gebracht werden. Zu Art der gelieferten Waffen gab es zunächst keine Angaben. Frankreich hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, eine europäische Einigung zum Thema auf den Weg zu bringen. Zuerst hatten am Montag die USA Waffenlieferungen auf den Weg gebracht.
