Entscheidung in Leipzig Legida darf keine Mohammed-Karikaturen zeigen
Leipzig · Vor dem Hintergrund der Terrorattacken in Paris hat die Stadt Leipzig eine Auflage erlassen, wonach beim ersten Aufmarsch der islamfeindlichen Bewegung Legida am Montag keine Mohammed-Karikaturen gezeigt werden dürfen.
12.01.2015
, 14:47 Uhr
Die Entscheidung sei durch das Versammlungsgesetz gedeckt, sagte ein Sprecher der Stadt am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Nach Paris muss man davon ausgehen, dass die Mohammed-Karikaturen eine Provokation sind."
Mit der Auflage solle dafür gesorgt werden, dass die Demonstration friedlich verlaufe. Für die Einhaltung der Auflage müsse der Veranstalter sorgen. FDP-Stadtrat René Hobusch kritisierte das Verbot als Zensur und unzulässige Einschränkung der freien Meinungsäußerung.