Besuch von Israels Premier Lapid Keine Nachwehen: Lapid lobt Verhalten von Scholz nach Abbas-Eklat
Berlin · Israels Regierungschef Jair Lapid ist zu Besuch in Deutschland und traf sich am Montag mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Wie war die Stimmung zwischen den beiden Politikern?
Die Pressekonferenz vor dem Kanzleramt stand unter schwierigen Vorzeichen: Wie würde sich das öffentliche Verhältnis zwischen Israels Regierungschef Jair Lapid und
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestalten? Hat der Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Nachwirkungen, die das deutsch-israelische Verhältnis nachhaltig beschädigen?
Abbas hatte Israel im vergangenen Monat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz einen vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler erwiderte in der Pressekonferenz nichts darauf, gab Abbas sichtlich irritiert noch die Hand und distanzierte sich erst später deutlich. Das wurde von vielen als zu spät kritisiert. Auch Lapid hatte sich an dem kritisch geäußert.
Am Montag nun nahm der israelische Ministerpräsident Scholz in Schutz. Es sei offensichtlich gewesen, dass Scholz von den Äußerungen überrascht worden sei. „Ich habe dem Bundeskanzler gedankt, dass er danach reagiert hat auf das, was Abbas gesagt hat.“ Lapid fügte an: „Wir schätzen, dass er das so eindeutig gesagt hat.“
Der israelische Politiker betonte: „Was Präsident Abbas gesagt hat, war abscheulich, war respektlos und schrecklich, einfach nur furchtbar“. Der Holocaust könne mit nichts verglichen werden. Es besorge ihn, dass diese Ausdrucksweise sich nicht nur in Abbas' Äußerungen in Deutschland finde, sondern auch in palästinensischen Schulbüchern. „Dieses schreckliche Schüren von Hass wird den Kindern beigebracht“, sagte Lapid. „Das muss die zivilisierte Welt angehen.“
Und noch eine gute Nachricht brachte Lapid mit: Israel kann mit seinem Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer rund zehn Prozent des russischen Gases ersetzen, das Russland bislang an Europa geliefert hat. Lapid betonte, er hoffe, dass Israel seine Lieferungen schon 2023 ausweiten könne. Das Land hatte mit Ägypten und der EU-Kommission einen Vertrag geschlossen, Gas über Ägypten in die EU zu liefern. Scholz betonte, dass jeder Beitrag alternativer Lieferungen von Gas hilfreich sei.
Zu den internationalen Verhandlungen um ein Atomabkommen mit dem Iran hatten Kanzler Scholz und sein Gast hingegen differenzierte Sichtweisen. Israels Regierungschef sagte, es sei nun an der Zeit, die „gescheiterten Verhandlungen“ hinter sich zu lassen. „Sie können und werden nicht das gemeinsame Ziel erreichen, das wir alle teilen: den Iran von der Erlangung einer Atomwaffe abzuhalten.“ Scholz bedauerte wiederum, „dass der Iran bisher nicht zu einer positiven Antwort auf die Vorschläge des europäischen Koordinators gelangt ist“. Man bleibe geduldig, aber auch klar.
