Kandidaten und Umfragen Das müssen Sie zur Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt wissen
Magdeburg · 2021 wird nicht nur der neue Bundestag gewählt, es stehen auch einige Landtagswahlen an. Auch in Sachsen-Anhalt sind Wähler aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Wahl.
Wann findet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt?
Am 6. Juni wählen die Bürger zum achten Mal den Landtag von Sachsen-Anhalt. An diesem Sonntag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Wer darf bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wählen?
Seine Stimme abgeben darf jeder deutsche Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-)Wohnsitz in Sachsen-Anhalt hat. Laut Statistischem Landesamt leben in dem Bundesland etwa 1,8 Millionen Wahlberechtigte. Wer wählen darf, wird im Vorfeld per Wahlbenachrichtigung informiert. Darin sind auch Wahlbezirk und Wahllokal festgelegt.
Wie viele Stimmen haben die Wähler?
Wahlberechtigte haben je zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird in jedem der Wahlkreise ein Abgeordneter gewählt. Mit der Zweitstimme entscheiden sich Wähler für die Landesliste einer Partei. Am Ende entscheiden diese beiden Stimmen, welche Partei mit wie vielen Abgeordneten beziehungsweise Sitzen in den Landtag einzieht.
Wie und wo kann ich in Sachsen-Anhalt Briefwahl beantragen?
Wahlberechtigte, die am 6. Juni nicht die Möglichkeit haben, ins Wahllokal zu gehen, können ihre Stimmen am selben Tag oder bereits im Vorfeld per Briefwahl abgeben. Das gleiche gilt für Wähler, die nicht im Wahllokal wählen wollen – zum Beispiel, weil sie eine Ansteckung mit dem Coronavirus fürchten.
Die Statistik zeigt, dass die Briefwahl bei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt immer beliebter wird. Denn der Anteil der Briefwähler stieg stetig an: 2016 wählten 13,7 Prozent der Stimmberechtigten per Brief (2011: 11,9 Prozent; 2006: 10,5 Prozent).
Wie funktioniert die Briefwahl?
Um die Stimmzettel nach Hause geschickt zu bekommen, müssen Wähler die Briefwahl per Post, persönlich vor Ort oder online beantragen. Das geht in der Regel bis zum Freitag vor der Wahl, in diesem Jahr also dem 4. Juni. Die zuständige Stelle ist nicht der Landtag, sondern das jeweils zuständige Wahlamt. Die für den Antrag notwendigen Unterlagen und Informationen bekommt jeder Wahlberechtigte mit seiner Wahlbenachrichtigung. Wähler erhalten dann die Stimmzettel samt Anleitung zugeschickt. Ihren ausgefüllten Wahlbrief können sie in jeden Briefkasten werfen, eine Briefmarke ist nicht notwendig.
Wer wird bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewählt?
Die Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Sitzverteilung im Landtag. Die Abgeordneten sitzen jeweils für fünf Jahre im Landtag und bestimmen in dieser Zeit das politische Geschehen im Bundesland.
Wer tritt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an?
449 Personen aus 22 Parteien bewerben sich um einen Sitz im Parlament. Darunter sind 132 Frauen. Zudem treten elf Kandidaten als Einzelbewerber an, gehören also keiner Partei an.
Welche Parteien stehen in Sachsen-Anhalt zur Wahl?
Die fünf Parteien, die aktuell im Landtag vertreten sind, werben erneut um Wählerstimmen. Das sind CDU, Alternative für Deutschland (AfD), Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Auch die FDP möchte in den Landtag einziehen. Hinzu kommen kleinere Parteien wie unter anderem Freie Wähler, NPD oder Freie Bürger Mitteldeutschland. Eine komplette Übersicht finden Sie hier.
Wer sind die Spitzenkandidaten der Parteien?
Die CDU schickt erneut den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff ins Rennen, der bereits seit zwei Legislaturperioden, also zehn Jahre, in Magdeburg regiert. Eigentlich wollte der 67-Jährige in Rente gehen, doch nun tritt er nochmal an.
Für die Alternative für Deutschland (AfD) tritt Oliver Kirchner an. Der Politiker, der seit 2018 das Amt des Landesfraktionsvorsitzenden innehat, gehörte wie alle AfD-Politiker im Landtag dem sogenannten völkischen Flügel an, der formal aufgelöst wurde.
Eva von Angern ist die Spitzenkandidatin von Die Linke; sie ist ebenfalls die aktuelle Landesfraktionsvorsitzende. Die Rechtsanwältin setzte sich innerparteilich durch, nachdem die Partei zuletzt auf zwei Männer setzte.
Auch die SPD schickt eine Frau und eine Landesfraktionsvorsitzende in den Kampf um das Ministerpräsidentenamt: Katja von Pähle. Sie soll dafür sorgen, die herbe Wahlniederlage aus 2016 vergessen zu machen, als die Sozialdemokraten zehn Prozentpunkte verloren.
Cornelia Lüddemann heißt die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen. Sie ist seit 2016 Chefin der kleinsten Fraktion im Landtag.
Die FDP setzt auf Erfahrung und hat die stellvertretende Landesvorsitzende Lydia Hüskens nominiert. Sie macht schon lange Politik, war von 2002 bis 2011 parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Landtagsfraktion.
Wie setzt sich der Landtag in Sachsen-Anhalt aktuell zusammen?
Seit der Wahl im Jahr 2016 hat die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff die meisten Sitze im Landtag von Sachsen-Anhalt (30), gefolgt von der AfD (25), Die Linke (16), SPD (11) und Bündnis 90/Die Grünen (5). Das Land wird von einer Kenia-Koalition regiert, einem Bündnis aus CDU, SPD und Grüne. Die FDP verpasste die Fünf-Prozent-Hürde vor fünf Jahren mit 4,9 Prozent der Stimmen denkbar knapp. Umgerechnet fehlte den Liberalen rund 1600 Stimmen zum Einzug in den Landtag.
Wie sehen die Umfragen vor der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt aus?
Die aktuellste Umfrage sieht die CDU in Sachsen-Anhalt weiter als stärkste Kraft – und auch klar vor der AfD. Nach den Erhebungen des Politbarometers der Forschungsgruppe Wahlen vom 3. Juni kämen die Christdemokraten auf 30 Prozent der Stimmen (plus 0,2 Prozent im Vergleich zum Ergebnis bei der Wahl 2016). Auch die Reihenfolge der anderen Parteien wäre wie bei der Landtagswahl vor fünf Jahren: Die AfD bliebe zweitstärkste Kraft mit 23 Prozent (minus 1,3 Prozent), die Linke bekäme 11,5 Prozent und würde wie schon bei der vergangenen Wahl herbe Verluste einfahren (minus 4,8 Prozent). Die SPD könnte mit zehn Prozent rechnen (minus 0,6 Prozent), die Grünen mit neun Prozent (plus 3,8 Prozent). Die FDP erhielte 6,5 Prozent der Stimmen (plus 1,6 Prozent) und hätte somit bei dieser Wahl gute Chancen, in den Landtag einzuziehen. Die Freien Wähler könnten mit drei Prozent rechnen. Alle anderen Parteien bekämen zusammen sieben Prozent.
Was ist das Besondere an dieser Landtagswahl in Sachsen-Anhalt?
Eigentlich hätte die Wahl bereits im März 2021 stattfinden sollen. Doch die Abgeordneten entschieden sich, den Termin auf den Spätsommer zu verlegen. Sie rechnen im Juni mit einer höheren Wahlbeteiligung. Neu ist in diesem Jahr aber nicht nur der Termin. Nach der Stimmenauszählung wird der Landtag kleiner sein als zuvor. Die Zahl der Abgeordneten sinkt von 87 auf 83, die Zahl der Wahlkreise entsprechend von 43 auf 41.
Auch die Corona-Pandemie sorgt für Besonderheiten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Denn in den Wahllokalen gelten strenge Hygienekonzepte. Der Anteil der Briefwähler dürfte noch weiter steigen. Eine reine Briefwahl, für die der Landtag im Herbst 2020 zumindest theoretisch den Weg frei gemacht hatte, lehnte Landeswahlleiterin Christa Dieckmann jedoch ab.