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Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 live: Prognosen sehen SPD als Sieger in Rlp

Entscheidung am 14. März : Alle Entwicklungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz finden am 14. März Landtagswahlen statt. Ministerpräsidentin Dreyer und ihre SPD galten im Vorfeld als Favoriten auf den Sieg. Hier berichten wir laufend aktuell vom Wahlabend.

Der 14. März ist dabei ein Superwahlsonntag – in zwei Bundesländern wird gewählt. Dieses Liveblog dient daher den Ergebnissen und Vorabberichten der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und gleichzeitig auch der in Baden-Württemberg – so haben Sie beide Ereignisse im Blick.

  • Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Bundesparteien mit der Aufarbeitung der Ergebnisse begonnen. In der Union herrschte am Montag Katerstimmung, bei den anderen Parteien wuchs die Hoffnung auf neue Machtoptionen nach der Bundestagswahl im Herbst.

    CDU-Chef Armin Laschet rief seine Partei nach dem Wahldebakel am Sonntag zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung vor der im September anstehenden Bundestagswahl auf. Es sei nicht gottgegeben, dass die CDU den Bundeskanzler stelle, sagte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Montag in einer digitalen Vorstandssitzung seiner Partei. Demnach forderte er: „Wir müssen kämpfen.“
  • Der CDU-Politiker Norbert Röttgen ruft seine Partei dazu auf, in der Corona-Pandemie zügig die Initiative wieder an sich zu reißen. „Die Ergebnisse der CDU in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind ein Weckruf für die gesamte CDU. Denn wenn die CDU in ihren ehemaligen Stammländern bei Anfang/Mitte 20 Prozent liegt, dann liegt das auch an der Popularität der Amtsinhaber, aber damit allein lassen sich solche Wahlergebnisse nicht vertreten. Es wäre ein schwerer Fehler, uns das vorzumachen. Die CDU insgesamt muss gegensteuern“, sagte Röttgen unserer Redaktion. „Die Zeit drängt, aber noch ist Zeit, konkrete Maßnahmen zu ergreifen“, betonte das CDU-Präsidiumsmitglied. Die CDU müsse nun drei Themen aufgreifen. „Es muss zügig und verlässlich dargestellt werden, dass und wie Impfen und Testen Teil unserer Strategie zur Pandemiebekämpfung sind. Die CDU muss in der Offensive bleiben in der Aufklärung und in den lückenlosen Konsequenzen aus der Maskenaffäre. Und die CDU muss unseren programmatischen Aufbruch für die anderen Themen neben Corona und für die Zeit nach der Pandemie formulieren.“
  • Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben der CDU historische Niederlagen beschert. In Baden-Württemberg trugen die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Wahlsieg davon, in Rheinland-Pfalz die SPD von Regierungschefin Malu Dreyer.

    In Baden-Württemberg legten laut vorläufigem amtlichem Endergebnis die Grünen im Vergleich zu 2016 leicht zu auf 31,9 bis 32,6 Prozent. Der Koalitionspartner CDU mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann verlor deutlich: Ihre Partei kam auf 24,1 Prozent, was das bislang schlechteste Ergebnis der CDU in Baden-Württemberg wäre. Mit weitem Abstand folgten AfD, SPD und FDP. Die AfD verlor leicht und kam auf 9,7 Prozent. Die FDP legte deutlich zu auf 10,5 Prozent. Die SPD landete mit leichten Verlusten bei 11 Prozent. Zu den aktuellen Grafiken kommen Sie hier.

    In Rheinland-Pfalz kam die SPD dem vorläufigem amtlichem Endergebnis zufolge mit minimalen Verlusten auf 35,7 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidat Christian Baldauf stürzte auf 27,7 Prozentpunkte ab - das ist ihr bislang schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland. Die Freien Wähler lagen in den Hochrechnungen bei 5,4 Prozent und ziehen damit erstmals in den Landtag ein. Die AfD kam auf 8,3 Prozent, die Grünen auf 9,3 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent. Die Linke scheiterte in beiden Bundesländern klar an der Fünfprozenthürde. Zu den aktuellen Grafiken kommen Sie hier.
  • 3/17/21 6:02 PM
    Ampel oder grün-schwarze Kiwi-Koalition? Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich nach Abschluss der ersten Sondierungsrunde mit CDU, SPD und FDP nicht zu einer möglichen Tendenz äußern wollen. Er sprach am Mittwochabend lediglich von „richtig spannenden und interessanten“ Gesprächen. „Jetzt haben wir eine echte Wahl“, sagte er.

    2011 sei für die Grünen klar gewesen, dass man mit der SPD koaliere, 2016 sei dann nur die Möglichkeit von Grün-Schwarz geblieben. Nun können es sich die Grünen aussuchen, ob sie eine grün-schwarze Koalition fortsetzen oder mit SPD und FDP regieren. „Wir sind zum ersten Mal in der Situation des Wählens“, sagte Kretschmann. „Das ist eine spannende interessante Frage, auch eine von hoher Verantwortung, was man zum Schluss macht.“ Kommende Woche sollen die Sondierungen fortgesetzt werden.
  • 3/17/21 1:19 PM
    Die Sondierungsgespräche für eine neue Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz sollen noch in dieser Woche beginnen. SPD, Grüne und FDP wollten zunächst ganz in Ruhe miteinander reden, sagte SPD-Sprecher Timo Haungs am Mittwoch in Mainz. Daher werde weder ein Termin, noch ein Ort, noch die Reihenfolge der Themen bekanntgegeben. SPD-Landeschef Roger Lewentz hatte bereits angekündigt: „Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommt erst Ressortzuschnitt und Personal.“

    Die SPD will den Koalitionsvertrag nach Möglichkeit bei ihrem Parteitag am 2. Mai verabschieden, die Grünen planen dafür den 15. Mai ein. Am 18. Mai konstituiert sich der neue Landtag, angestrebt wird zugleich die Wahl der Ministerpräsidentin.

    Aus der Landtagswahl am Sonntag war die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Siegerin hervorgegangen. Damit könnte die seit 2016 regierende Ampel-Koalition der SPD mit FDP und Grünen weitermachen.
  • 3/15/21 1:59 PM
    In Rheinland-Pfalz will der Wahlsieger SPD mit Grünen und FDP über eine Fortsetzung der Ampelkoalition sprechen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz kündigte am Montag in Mainz eine "zügige Aufnahme von Gesprächen" mit den beiden bisherigen Regierungspartnern an.
    Der SPD-Landesvorstand kommt am Montagabend in Mainz zusammen, um offiziell über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP zu entscheiden. Dieses Regierungsbündnis gilt als Favorit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Eine ebenfalls mögliche rot-schwarze Koalition gilt als unwahrscheinlich.
  • 3/15/21 12:15 PM
    Die Grünen-Führung will nach den Erfolgen bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz keine Schlüsse für mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl im September ziehen. „Es ist ein völlig offenes Jahr“, sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Es sei zu früh, jetzt schon Schlüsse für die Lage vor der Bundestagswahl zu ziehen.

    Habeck betonte, noch sei völlig ungewiss, in welchem Zustand das Land dann sein werde. Möglich sei, dass die Menschen dann durchgeimpft und fröhlich seien. Genauso sei aber das Gegenteil denkbar: viele Insolvenzen, hohe Arbeitslosigkeit und eine stärker aufklaffende soziale Kluft. Möglich sei, dass die Missstimmung gegenüber der Politik dann alle Parteien treffe.
  • 3/15/21 12:00 PM
    Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz beraten die Parteien am Montag über die Ergebnisse. Der SPD-Landesvorstand kommt am Abend in Mainz zusammen, um über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP für eine Fortsetzung der Ampelkoalition zu entscheiden, wie die Partei bestätigte. Dieses Regierungsbündnis gilt als Favorit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Eine ebenfalls mögliche rot-schwarze Koalition gilt als unwahrscheinlich.
  • 3/15/21 11:44 AM
    Nach ihrem historischen Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Grünen Bedingungen für eine Koalition aufgestellt. „Es geht um Klimaschutz, Innovationen und Zusammenhalt. Aber auch um Vertrauen und Verlässlichkeit“, sagte Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand der Deutschen Presse-Agentur nach einer virtuellen Sitzung des Landesvorstands am Montag.

    Am Nachmittag sollen die Einladungen für die Sondierungsgespräche rausgeschickt werden. Es gehe dabei nach Stärke der anderen Parteien. Am Mittwoch spreche man zuerst mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU, am Freitag dann nacheinander mit SPD und FDP. „Wir gehen ohne Vorfestlegungen und Automatismen in die Gespräche“, stellte Hildenbrand klar. Sie dienten auch dazu zu sehen, ob die Chemie stimmt. Es müsse eine „Vertrauenskultur“ entstehen.
  • 3/15/21 7:05 AM
    Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz strebt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Fortsetzung der Koalition in Mainz aus SPD, Grünen und FDP an. „Ich rede mit meinen jetzigen Koalitionspartnern und bin ganz sicher, dass wir etwas Gutes hinbekommen“, sagte sie am Montag dem Sender SWR 1 Rheinland-Pfalz.

    „Wir wollen die Ampel fortsetzen, das habe ich nie zum Geheimnis gemacht. Jeder wusste das, und diesen Weg werden wir jetzt gehen.“ Die Koalition habe ehrgeizige Ziele in einer schwierigen Zeit. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Gespräche fruchten werden.“

    Einer großen Koalition aus SPD und CDU erteilte Dreyer eine Absage. „Die Wählerinnen und Wähler wären ziemlich erstaunt, wenn ich jetzt sagen würde: Wir gehen in diese Richtung.“ Eine große Koalition könne stets nur Ultima Ratio sein. Das Verhältnis zur CDU sei aber gut. „Natürlich gibt es gar keine dicke Luft.“

    Sie blicke zuversichtlich auf die Bundestagswahl im September, sagte Dreyer. „Die SPD auf Bundesebene ist seit über einem Jahr geschlossen.“ Nun sei sie erst einmal „happy in Rheinland-Pfalz“. „Heute Morgen bin ich aufgewacht aus dem Tiefschlaf wie ein Stein und musste erst einmal realisieren, was gestern Abend passiert ist.“
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(dtm)