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Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Corona-Maßnahmen in den Wahllokalen

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz : Das Superwahljahr startet unter Corona-Bedingungen

Mitte März erfolgt die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz. Sie kann nicht verschoben werden und ist trotz Pandemie keine reine Briefwahl. Wir erklären, warum das so ist.

Am 14. März erfolgt der Startschuss in das Superwahljahr 2021. Dann finden die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg statt. Es sind die ersten Landtagswahlen unter Corona-Bedingungen. Und das bedeutet Veränderungen.

So ist der Wahlkampf für die Parteien unwägbarer. Wenn Veranstaltungen nicht stattfinden können, werden im Wahlkampf soziale Plattformen und Videoformate entscheidend, um die Wähler anzusprechen. Zusätzlich werden Plakate geklebt und Postwurfsendungen verteilt, um potenzielle Wähler zu erreichen.

Das Nicht-Erreichen von Unterstützern ist in Zeiten der Pandemie für die nicht im Landtag vertretenden Parteien aus einem zweiten Grund problematisch: In jedem Wahlkreis müssen Unterstützerunterschriften gesammelt werden, um für die Wahl zugelassen zu werden. In Rheinland-Pfalz wurde das sogenannte Quorum daher von 125 auf 50 Stimmen herabgesetzt.

In den Wahllokalen werden indes Vorkehrungen getroffen. So gelten am Wahltag die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Wer seine Stimme abgeben will, muss sich daran halten. Da es Wartezeiten geben kann, braucht es zudem Geduld. Wer aus gesundheitlichen Gründen ohne Maske wählen will oder muss, muss ein gültiges Attest vorlegen. Laut Wahlleitung gab es diese Fälle vereinzelt bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart, die am 29. November 2020 erfolgte. Damals gab es die Regelung, dass Wähler ohne Masken für maximal 15 Minuten allein in einem Raum sein durften. Selbiges galt für Beobachter der Auszählung ohne Masken.

Die Briefwahl ist in allen Ländern – also auch in Rheinland-Pfalz – nur als Alternative zum Urnengang vorgesehen. Die Unterlagen zur Briefwahl können wie gewohnt nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung angefordert werden. Der Landtag in Rheinland-Pfalz änderte im vergangenen Jahr zudem die Landesverfassung dahingehend, dass in Kreisen mit hohen Infektionszahlen eine reine Briefwahl möglich ist. Auch ist im Extremfall kurzfristig eine landesweite Umstellung auf reine Briefwahl möglich. Die 13 Anträge auf eine ausschließliche Briefwahl im jeweiligen Wahlkreis (Stand 3. Februar) wurden alle abgelehnt – im Einvernehmen von Landeswahlleiter und Innenministerium.

Ein Verschieben der Wahl – wie jüngst in Thüringen – ist in Rheinland-Pfalz übrigens nicht möglich. Das liegt an den Fristen, die in der Verfassung festgeschrieben sind. Weil die Legislaturperiode (mit einer Dauer von fünf Jahren) endet, ist ein Verschieben nach geltender Rechtslage nicht möglich. In Rheinland-Pfalz wollten zudem alle Parteien und staatlichen Stellen am Wahltermin festhalten.

Eine niedrigere Wahlbeteiligung wird nicht erwartet. Das zeigte beispielhaft die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart. Mit einer Wahlbeteiligung von 44,7 Prozent sei diese laut Statistikamt bei einem normalen Wert gewesen. Auch die Kommunalwahlen in Bayern und Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, da diese ohne große Aufreger abgelaufen sind. Das Stuttgarter Statistikamt lobte die große Disziplin der Wähler bei der Oberbürgermeisterwahl – und dass, obwohl Stuttgart als Hochburg der sogenannten Querdenker gilt und mit Michael Ballweg einer ihrer Anführer als Kandidat antrat.

(capf/AFP)