Wegen Corona-Pandemie Landtagswahl in Thüringen verschoben
Erfurt · Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen haben sich Linke, SPD, Grüne und die CDU auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 25. April geplanten Neuwahl des Thüringer Landtages verständigt.
Sie soll jetzt zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September organisiert werden, teilten die Spitzenpolitiker der vier Parteien am Donnerstag in Erfurt mit.
Linken-Landes- und -Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte sagte, "aufgrund der pandemischen Lage" und zum Schutz der Bürger sei es zu der Terminverschiebung gekommen. Der Termin im September erscheine als der früheste Zeitpunkt, zu dem es möglich sei, wegen der Fortschritte bei den Impfungen eine Landtagswahl stattfinden zu lassen.
Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Donnerstag bei 310,4 und damit höher als in allen anderen Bundesländern. Angesichts der dramatischen Situation wurde in Thüringen seit einiger Zeit in Erwägung gezogen, die Wahl zu verschieben. Derzeit regiert eine Minderheitsregierung aus Linker, SPD und Grünen unter Regierungschef Bodo Ramelow (Linke).
Neben dem September stand auch ein Termin im Juni oder Juli zur Diskussion. Der Tag der Bundestagswahl wird damit nun zu einem Superwahltag. Neben Thüringen wählt auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Landtag an diesem Tag, außerdem aller Voraussicht nach Berlin sein Abgeordnetenhaus.
