Bewegung in Parteienlandschaft Künast wünscht sich Ampel-Koalition für 2009
Berlin (RPO). Die Parteienlandschaft ist in Bewegung. Die FDP rückt von der Bündnistreue an die CDU ab und die Grünen liebäugeln immer öfter mit der Ampel. Jüngstes Beispiel: Renate Künast. Die designierte Spitzenkandidatin brachte Grün-Gelb-Rot dann auch gleich für die Bundestagswahl ins Gesprach.
Welche Bündnisse sind möglich?
Sie rechne 2009 mit einer Ampelkoalition im Bund, sagte Künast am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Ein solches Bündnis habe zur Zeit die "höchste Wahrscheinlichkeit". Die Grünen wollten aber erst Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres entscheiden, mit welcher Koalitionsaussage sie in die Bundestagswahl gingen.
Im Fünfparteiensystem gebe es "die einfache Variante" nicht mehr, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Bei einer Ampelkoalition müsse man sehen, ob es rechnerisch reiche und die Inhalte stimmten. Angesichts neuer Bündnisoptionen in den Ländern hatte am Wochenende auch FDP-Chef Guido Westerwelle einen Kurswechsel eingeleitet und eine Ampelkoalition auf Bundesebene nicht mehr ausgeschlossen.
Künast bekräftigte mit Blick auf die schwarz-grünen Gespräche in Hamburg, ihre Partei könne sich nicht allein von der SPD abhängig machen. Die Grünen müssten selber sehen, wo es eine rechnerische Möglichkeit gebe, ihre Politik durchzusetzen. Das werde jetzt in Hamburg ausgelotet.
Eine Zusammenarbeit mit der hessischen CDU schloss sie aber erneut aus. Dies liege nicht nur an Ministerpräsident Roland Koch, sondern an der gesamten Politik, für die die CDU dort stehe. "Ich glaube, es gibt in der Politik Grenzen der Scham", sagte Künast.
