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Neuausrichtung der FDP: Kubicki stellt Rösler infrage

Neuausrichtung der FDP : Kubicki stellt Rösler infrage

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki entwirft in einem Magazinbericht einen Zukunftsplan für seine Partei. Der derzeitige Parteichef Philipp Rösler spielt darin keine führende Rolle mehr. Der niedersächsische FDP-Vorsitzende Stefan Birkner kritisiert Kubicki für das Interview.

Wolfgang Kubicki hat eigene Vorstellungen zur Zukunft der FDP: An der Spitze der Liberalen sähe der Rechtsanwalt am liebsten den nordrhein-westfälischen Landeschef Christian Lindner. "Er ist für mich der geborene neue Bundesvorsitzende", sagte Kubicki dem Magazin "Stern". Menschen begeistern könnten auch Fraktionschef Rainer Brüderle oder Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Auch in Sachen Koalition hat Kubicki eigene Vorstellungen. Er plädiert für eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2013. "Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen."

Bei Wahl ohne Chance

Kubicki fürchtet, dass seine Partei bei der Bundestagswahl ohne Chancen ist, sollte die FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen im Januar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. "Dann muss etwas passieren". Auf die Frage, ob die Partei dann einen neuen Bundesvorsitzenden brauche, sagte Kubicki: "Mehr als das: Dann brauchen wir vor allem eine neue politische Ausrichtung."

Mit dieser Einschätzung steht Kubicki bei den Bundesbürgern nicht allein. In einer Umfrage für das Magazin waren lediglich 22 Prozent der Ansicht, dass Rösler einen guten Job macht. 63 Prozent stufen seine Arbeit als weniger gut (38 Prozent) oder schlecht (25 Prozent) ein. Immerhin: Von den noch verbliebenen FDP-Wählern beurteilen 49 Prozent seine Leistung als gut, aber auch hier sind 43 Prozent nicht mit ihm zufrieden.

Kandidatur für den Bundestag? Nicht ausgeschlossen

Kubicki sagt ferner, er denke intensiv darüber nach, für den Bundestag zu kandidieren. "Und wenn ich mich dafür entscheide, heißt das auch, dass ich auf dem Parteitag im Mai nicht wieder nur als Kurfürst aus der Provinz für den Vorstand kandidiere, sondern fürs Präsidium."

Sogar eine Kandidatur für den Bundesvorsitz will Kubicki nicht ausschließen: "Wenn wir zu einem Punkt kommen, dass die Bundestagswahl unter der jetzigen Führung nicht zu gewinnen sein wird und es wirklich darauf ankommt, die letzten Frauen und Männer an Bord zu holen, dann werde ich Christian Lindner raten, seine Entscheidung zu überdenken, und dann werde ich meine eigene Entscheidung auch überdenken."

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In einer Ampelkoalition sollte die FDP das Finanzministerium anstreben, "damit Rote und Grüne nicht das Geld ausgeben, das sie eh nicht haben". Das Außenamt hält Kubicki für überflüssig. "Die Bedeutung des Außenministeriums relativiert sich mit wachsender Geschwindigkeit."

Auch eine Kanzlerschaft von SPD-Chef Sigmar Gabriel hält Kubicki für schwierig: "Mit Gabriel hätte ich echte Probleme. Ich halte ihn zwar für einen sympathischen Typen, gelegentlich auch ganz lustig, aber der ist so wendig in seinen Ansichten, dass man sich darauf im Zweifel nicht verlassen kann."

Birkner attackiert Kubicki

Der niedersächsische FDP-Vorsitzende Stefan Birkner kritisiert Kubicki für dessen Aussagen. "Was die FDP jetzt braucht, ist Geschlossenheit und nicht die ständigen Störfeuer eines politischen Pyromanen aus dem Norden", sagte Birkner unserer Redaktion.

Wolfgang Kubicki schade der Partei, im Bund und auch in Niedersachsen, betonte der FDP-Politiker. "Philipp Rösler ist und bleibt Parteivorsitzender der FDP." Zudem habe Rösler als Vorsitzende in den vergangenen Monaten die richtigen Themen gesetzt und in der Euro-Krise Haltung bewiesen, so Birkner.

"Philipp Rösler muss sich angesichts der europapolitischen Probleme um wichtigere Dinge kümmern als die Karrierefantasien des Herrn Kubicki." Birkner verbat sich zudem Ratschläge für die Situation in Niedersachsen.

Auch Kubicki meldete sich am Mittwoch erneut zu Wort. Er wolle seine Kritik nicht als Rücktrittsforderung an Parteichef Philipp Rösler verstanden wissen. "Die Frage nach einer Ablösung Philipp Röslers stellt sich nicht", sagte Kubicki am Mittwoch in Kiel auf dapd-Anfrage. Er fügte hinzu: "Darauf habe ich in meinem Interview deutlich hingewiesen."

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Wolfgang Kubicki

(brö)