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Zoff in der FDP: "Kubicki ist ein Nörgler und Selbstdarsteller"

Zoff in der FDP : "Kubicki ist ein Nörgler und Selbstdarsteller"

Berlin (RPO). Mit einer heftigen Gegenattacke hat die FDP-Führung auf Kritik ihres Parteikollegen Wolfgang Kubicki am Zustand der Liberalen reagiert. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, rügte den schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschef am Montag öffentlich als "Nörgler und Selbstdarsteller".

Generalsekretär Christian Lindner sagte nach einer Präsidiumssitzung in Berlin, man sei "einhellig der Auffassung", dass die Vorwürfe maßlos und wenig stilsicher seien.

Kubicki hatte im "Spiegel" den Zustand der FDP als desolat bezeichnet und mit der "Spätphase der DDR" verglichen. Der Parteispitze warf er vor, den Zustand der Partei kaum wahrzunehmen.

Die Äußerungen Kubickis seien nur kurz Gegenstand der Beratungen im Präsidium gewesen, sagte Lindner. Statt mit öffentlicher Selbstbeschäftigung müsse die FDP mit solider Regierungsarbeit punkten. Schrille Töne führten da nicht weiter. Er räumte jedoch Fehler in der Vergangenheit ein und betonte, seine Partei habe harte Arbeit vor sich, um die Glaubwürdigkeit und Zustimmung zurückzugewinnen.

Mit ungewöhnlich scharfen Worten wies Homburger die Kritik zurück. Kubicki sei als Mitglied des FDP-Vorstandes dort "selten gesichtet" worden und zudem kaum als Problemlöser aufgefallen. Vielmehr habe er diese Position immer dazu genutzt, die Führungsspitze in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Die Liberalen brauchten "nicht nur Nörgler und Selbstdarsteller", sondern auch solide und seriöse Arbeiter.

Kubicki erhielt "Vielzahl an Anrufen und SMS"

Der Gescholtene wünschte sich daraufhin eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung mit seiner Kritik am Zustand der Liberalen. "Dass ich ein eitler Selbstdarsteller bin, das weiß ich alleine", sagte Kubicki in Kiel. Angesichts der "intellektuellen Reputation" seiner Partei wäre eine größere Vielfalt in der Auseinandersetzung mit seiner Kritik hilfreich.

Kubicki berichtete von einer "Vielzahl an Anrufen und SMS", die er nach seinem bundespolitischen Einwurf erhalten habe. Er habe offenbar vielen in der Partei "aus dem Herzen gesprochen", sagte der 58-Jährige. Zustimmung habe er auch von Fraktionsvorsitzenden-Kollegen aus anderen Länderparlamenten erhalten. Namen nannte er nicht.

Westerwelle will bei Sturm an Deck bleiben

Parteichef Guido Westerwelle rief die Liberalen auf, mehr über ihre Erfolge zu reden und sich nicht nur mit sich selbst zu befassen. Zum Wahljahr 2011 äußerte der Vizekanzler sich zuversichtlich. "Das nächste Jahr wird besser", zeigte er sich überzeugt und fügte hinzu: "Ich bin keiner, der bei Sturm von Deck geht."

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Im kommenden Jahr stehen sieben Landtagswahlen an, unter anderem in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Kubicki hatte angesichts dauerhaft niedriger Umfragewerte mit Blick auf die Wahlen gesagt: "Bei wirklich dramatischen Niederlagen der FDP im nächsten Jahr würde Guido Westerwelle selbst die Frage des Verbleibens im Amte beantworten." Seiner Ansicht nach würde er auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Lindner sagte dazu, die FDP arbeite im Team. "Es geht nicht um eine Diskussion um den Trainer, Tore müssen fallen."

Vom Zustand der Partei nicht erbaut

Der Spitzenkandidat der Liberalen für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Herbert Mertin, widersprach Kubicki in Teilen. "Ich kann hier in Rheinland-Pfalz keine Auflösungserscheinungen feststellen", sagte er. Das sei "grober Unfug". Die Kritik von Kubicki am Bundesvorstand könne er aber nachvollziehen. Es seien "nicht alle erbaut vom Zustand der Bundespartei". Mit Blick auf Parteichef Westerwelle sagte Mertin, "es wäre günstig, wenn sich der Bundesvorsitzende über Weihnachten überlegt, wie die Partei wieder in die Offensive kommt".

Die Protestgruppierung innerhalb der FDP, "Liberaler Aufbruch", verlangte ebenfalls von Westerwelle, bis zum Dreikönigstreffen der Liberalen am 6. Januar zu skizzieren, wie er die Partei wieder auf den Erfolgspfad zurückführen wolle. Sprecher Frank Schäffler sagte: "Die FDP muss ihre Positionen in der Koalition konsequenter vertreten und den Rücken gerade machen."

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander forderte eine Strategiedebatte. "Die Lage der FDP ist nicht gerade von Hosianna geprägt", sagte der Liberalen-Politiker. Der DDR-Vergleich von Kubicki sei allerdings "absurd".

Der Bremer FDP-Chef Oliver Möllenstedt zeigte hingegen Verständnis für die Äußerungen Kubickis. "Er will wachrütteln", sagte er. "Das kann man machen." Die FDP habe er immer als eine für Kritik offene Partei erlebt.

(Weitere Quellen: Lindner in Berlin, Homburger im Südwestrundfunk; Westerwelle im ZDF; Schäffler bei "Handelsblatt online"; Sander, Mertin und Möllenstedt auf dapd-Anfrage)

dapd/med/nik/fgr

(apd/top)