Bestätigung Krippenplatz-Finanzierung vertagt
Berlin (RPO). Die Entscheidung über den Bundeszuschuss für den Ausbau der Krippenbetreuung wird verschoben. Anders als ursprünglich geplant wird Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag kein Finanzkonzept zum Krippenausbau vorlegen, erklärte ein Sprecher ihres Ministeriums.
So viele Krippenplätze gibt es in den Bundesländern
Er bestätigte damit einen Bericht der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe). Diese hatte berichtet, alle offenen Finanzfragen sollten erst vor dem Hintergrund der Steuerschätzung im Mai erörtert werden.
Der Sprecher sagte weiter, zunächst wollten sich von der Leyen und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zusammensetzen, um Fragen der Mitfinanzierung der Krippenplätze durch den Bund zu klären. Es sei auch richtig, dass die Ministerin an der Sitzung des Koalitionsausschusses am Montag nicht teilnehmen werde. Der gemeinsame Finanz-Vorschlag von Steinbrück und von der Leyen solle dann bei den im Mai beginnenden Haushaltsberatungen auf den Tisch kommen.
Die "Berliner Zeitung" berichtete, Grundlage der Gespräche zwischen den Ministern sei die in der vergangenen Woche getroffene Vereinbarung von Bund, Ländern und Gemeinden, wonach bis zum Jahr 2013 für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereitstehen soll. Von der Leyen hatte den Ländern und Kommunen zugesagt, sich für eine finanzielle Unterstützung des Bundes stark zu machen.
