Thüringen Krause wird nicht Kultusminister
Erfurt (RPO). Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Krause hat Ministerpräsident Dieter Althaus nach eigenen Angaben gebeten, ihn nicht zum thüringischen Kultusminister zu ernennen. Krause steht unter anderem in der Kritik, weil er Redakteur bei der nationalkonservativen Wochenzeitung "Junge Freiheit" war.
Er sehe keine Möglichkeit, das sensible Amt in angemessener Sachlichkeit erfolgreich ausüben, im Amt politisch souverän handeln und "ein halbwegs normales Leben" führen zu können.
Krause sollte bei einer Kabinettsumbildung Nachfolger von Jens Goebel (CDU) werden. Da er unter anderem 1998 vier Monate als Redakteur bei der "Jungen Freiheit" gearbeitet hatte, waren Krause und Althaus seit der Berufung scharf kritisiert worden.
Krause zeigte Verständnis für die Skepsis an seiner Arbeit für die "Junge Freiheit". Die Art der Auseinandersetzung habe aber mittlerweile "ein Niveau erreicht, das nicht das meine ist, das vor allem keine angemessene, sachliche Verteidigung zulässt".
SPD und Linke erneuerten ihre Kritik an Althaus. SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte der Nachrichtenagentur ddp: "Wir befinden uns in einer echten Regierungskrise." Althaus sei mit seiner Personalpolitik "grandios gescheitert" und habe selbst nicht die Kraft gehabt, den Vorschlag zur Ernennung Krauses zurückzuziehen.
Linke-Fraktionschef Dieter Hausold sprach von einem "längst überfälligen Schritt" Krauses. Die Personalpolitik des Ministerpräsidenten bleibe allerdings ein Debakel, "Althaus hat in der Angelegenheit total versagt", sagte Hausold auf ddp-Anfrage.
Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Lieberknecht, bedauerte dagegen den Verzicht Krauses. Es zeuge aber von hohem politischen Verantwortungsgefühl, dass Krause trotz der substanzlosen Vorwürfe nicht auf dem Amt beharre, sagte Lieberknecht.
