Denkwürdige Regierungserklärung von Scholz „Wir stehen an ihrer Seite - auf der richtigen Seite der Geschichte“

Meinung | Berlin · Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine vollzieht Deutschland eine Kehrtwende seiner Außen- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt in einer bemerkenswerten Rede einen massiven Ausbau der Streitkräfte an. Und die Begründung lässt aufhorchen.

Olaf Scholz zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine.

Olaf Scholz zu Beginn der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Deutschlands Politik hat seit diesem Sonntag eine völlig neue Ausrichtung. Die Bundestagsdebatte und die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)  waren historisch. Eine Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP muss aufgrund des Kriegs in der Ukraine das Land in eine neue Ära führen und die  größte außenpolitische Krise seit dem Zweiten Weltkrieg bestehen.