Kommentar zum EU-Gerücht um Bundeskanzlerin Angela Merkel

Angela Merkel und die CDU : Wechselstimmung

Die Kanzlerin hat am Donnerstag eine Debatte abmoderiert, die sie mit einem Interview selbst angestoßen hat. Einen Wechsel nach Brüssel schloss sie aus. Wie geht es jetzt weiter?

Es ist das Thema hinter den Kulissen der Berliner Republik. Wie lange ist Angela Merkel noch im Amt? Am Donnerstag hat die Kanzlerin die selbst ausgelöste Spekulation dementiert, dass sie nach Brüssel wechseln könnte. Zuvor hatte sie erklärt, dass sie mehr Verantwortung für Europa übernehmen wolle. Die Episode zeigt, dass die Unruhe in der Koalition in Nervosität umschlägt.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will ein Amt, um öffentlich wirken zu können. Nur wie? Eine Beförderung Merkels nach Europa, wie es viele europäische Staatschefs unterstützen würden, zum Beispiel Emmanuel Macron, wäre das Momentum, das Europa stärkt und trotzdem AKK die Kanzlerschaft bringen könnte. Denn warum sollten die Sozialdemokraten Kramp-Karrenbauer ablehnen, wenn dafür die international respektierte Kanzlerin Europa stärkt?

Dass Manfred Weber, der offizielle Unions-Kandidat für den Chefposten der Kommission, es am Ende auch wird, glaubt inzwischen kaum noch einer in Brüssel. Wenn Merkel wirklich einen Ruf ablehnen würde, bleibt nur die Kabinettsumbildung. Eine Gerücht besagt, dass AKK die schwache Anja Karliczek als Bildungsministerin ersetzen könnte. Es ist das Thema, das die Saarländerin besonders umtreibt.

Kramp-Karrenbauer wäre fast mal Geschäftsführerin der Kultusministerkonferenz geworden, als sie im Landtagswahlkampf 2009 eine unsichere Zukunft hatte. Dann müsste der andere Saarländer Peter Altmaier weichen, zum Beispiel für Jens Spahn, der gerne die wirtschaftspolitische Akzentuierung für die CDU übernehmen würde (und Friedrich Merz ausbooten könnte, der unter Merkel nicht wirken wird).

Es wäre ein bisschen Aufbruch in der Koalition, zumal auch die SPD mit der wegen Plagiatsvorwürfen unter Druck stehenden SPD-Ministerin Franzisk Giffey und der nach Brüssel wechselnden Katarina Barley wechseln könnte und muss.

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