Kommentar zum Dreikönigstreffen der FDP: Siegen wie Macron in Frankreich

Dreikönigstreffen der FDP: Siegen wie Macron in Frankreich

Bislang traten die Liberalen oft genug als die Drama-Queen in der deutschen Parteienlandschaft auf. Das ist derzeit völlig anders. Die Liberalen zeigen sich zu ihrer traditionellen Dreikönigskundgebung in Stuttgart geschlossen und mit sich im Reinen, wie es ihnen tatsächlich über Jahre nicht gelungen ist.

Dennoch ist unklar, wohin Partei-Chef Christian Lindner seine Partei eigentlich führen möchte. Der Anspruch, aus der FDP eine Art "En Marche"-Bewegung nach französischem Vorbild zu machen, ist zu hoch gegriffen. Bei allem Geschick im Bundestagswahlkampf auf breiter Front Stimmen einzusammeln, werden die Liberalen weiterhin als eine Partei mit einem eingeschränkten Themenspektrum wahrgenommen: Digitalisierung, Steuern, Bildung, Entbürokratisierung. Gelungen ist es Lindner immerhin, die Liberalen von ihrem Image als Klientel-Partei zu befreien. Doch das reicht nicht, um eine Volksbewegung zu schmieden. Die FDP-Themen sind wichtig und werden von Union und SPD sträflich vernachlässigt. Auf den Nägeln aber brennen den Menschen die Flüchtlingspolitik, die innere Sicherheit, Pflege, Rente, Arbeit.

Macron hatte in Frankreich den Vorteil, dass er in einem tief gespaltenen Land mit hoher Arbeitslosigkeit, enormen Defiziten bei den Staatsfinanzen und einer praktisch nicht mehr existenten Sozialdemokratie in einer neuen Bewegung die bürgerlich sozialliberale Mitte einsammeln konnte. In Deutschland sind die Voraussetzungen andere. Hierzulande ist der Leidensdruck angesichts der brummenden Konjunktur sowie der gut gefüllten Staats- und Sozialkassen deutlich geringer. Und dass die FDP eine Art Volkspartei oder Volksbewegung werden könnte, kauft man ihr schlicht nicht ab.

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Dennoch ist Lindners Wachstumskurs clever. Die FDP muss dringend raus aus ihrer Rechtfertigungsschleife, warum sie aus den Jamaika-Verhandlungen ausgestiegen ist. Ansonsten droht ihr ein weiterer Verlust der Popularität. Das kann nur mit einer Offensivstrategie, einer breiteren personellen Aufstellung an der Spitze und überzeugenden inhaltlichen Initiativen gelingen. Politisches Handwerk eben.

(qua)