Kommentar: Deniz Yücels Freilassung nur ein Lichtblick

Deutschlands Verhältnis zur Türkei: Deniz Yücels Freilassung ist ein Lichtblick — nicht mehr

Nach einem Jahr ist der Journalist Deniz Yücel in der Türkei frei gekommen. Das schwierige deutsch-türkische Verhältnis wird die Freilassung jedoch nicht grundlegend verändern. Sie ist nur ein Lichtblick.

Die Freilassung von Deniz Yücel ist eine großartige Nachricht. Es ist ein unerträglicher Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn ein Mann ein Jahr lang ohne Anklage im Gefängnis sitzt. Politisch bedeutet sie aber nicht mehr als ein Signal der Entspannung. Die Türkei sucht wieder bessere Beziehung zu Deutschland und Europa, was sie mit der Freilassung des Journalisten untermauert, den sie ein Jahr lang als politische Geisel gefangen hielt.

Die schwierige Menschenrechtssituation in der Türkei wird dadurch nicht leichter. Es ist wohl kein Zufall, dass am Tag der Freilassung Yücels sechs Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Die Türkei bewegt sich auch weiter in Richtung einer präsidialen Autokratie. Die EU-Beitrittsperspektive bleibt für die Türkei so weit entfernt, wie sie seit den Einschränkungen und Verletzungen von Presse- und Meinungsfreiheit sowie der unabhängigen Justiz nach dem Putschversuch im Sommer 2016 gerückt ist.

Für das deutsch-türkische Verhältnis, das durch die Böhmermann-Affäre, die Armenien-Resolution, die Auseinandersetzung um türkische Politik-Kundgebungen in Deutschland und die nicht nachvollziehbaren Inhaftierungen deutscher Bürger in der Türkei zuletzt erheblichen Schaden genommen hat, ist die Freilassung ein Lichtblick.

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Deutschland und die Türkei sind durch die hierzulande lebenden drei Millionen türkischstämmigen Menschen in besonderer Weise miteinander verbunden. Eine dauerhaft schlechte Beziehung der beiden Staaten miteinander droht auch das Klima im Inland zu vergiften.

Deniz Yücel kommt frei: Journalist wird aus Haft in der Türkei entlassen

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel ist mit der Freilassung Yücels seinem Ziel, im Amt verbleiben zu können, ein Stückchen näher gekommen. Sogar die Kanzlerin, die sich sonst über diplomatische Vermittlungen ausschweigt, lobte den SPD-Politiker für seinen Einsatz in dem Fall.

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(qua)