Diplomatenkreise: Kommando für Nato-Raketenschild nach Deutschland

Diplomatenkreise : Kommando für Nato-Raketenschild nach Deutschland

Das Kommando für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild wird nach Diplomatenangaben auf dem NATO-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet.

Das sagte ein NATO-Diplomat am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Der Raketenschild soll Europa Schutz bieten vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen.

Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel wollte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) diese Angaben nicht bestätigen.

Er verwies auf die Überlegungen, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. "Aber auch nach dem Abzug, der da in Rede steht, wird Deutschland die wichtigste, strategisch bedeutendste Stationierung der Vereinigten Staaten in Europa sein", sagte de Maizière. "Das begrüßen wir sehr, und dazu gehört insbesondere auch Ramstein in seiner für die Luftwaffe strategischen Bedeutung."

Bei dem Raketenschild gehe es "um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere aus dem Iran", sagte de Maizière. "Deutschland kann sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen."

Der Raketenschild stößt in Russland auf massive Vorbehalten. Die ursprünglichen Pläne der US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush wurden zwar aufgegeben, doch dringt Washington innerhalb der NATO weiter auf die Realisierung des Raketenschildes.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte erklärt, der Schild richte sich nicht gegen Russland, sondern vor allem gegen den Iran und andere Akteure, die bedrohliche Raketentechnik entwickelten.

Mehrere Staaten haben bereits ihre Beteiligung an dem Schild zugesagt, unter ihnen Polen, Spanien, Rumänien und die Türkei. So sollen in Spanien bis zum Jahr 2013 mit einem Raketenabfangsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im südlichen Rota stationiert werden.

Computer-Manöver in Deutschland

Mitten im Streit um die geplante US-Raketenabwehr in Europa wollen die Nato und Russland im März ein gemeinsames Computer-Manöver in Deutschland abhalten.

Das genaue Datum und der Ort für das Training stünden aber noch nicht fest, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax. In den Verhandlungen zwischen Washington und Moskau über die geplante US-Raketenabwehr gebe es keine Fortschritte, sagte Antonow.

"Es ist deprimierend, dass sich die Situation nicht ändert", sagte der Vize-Minister. Moskau beklagt seit Jahren, dass Washington russische Sicherheitsbedenken nicht berücksichtige. Russland will schriftliche Garantien der USA, dass das Projekt nicht gegen das größte Land der Erde gerichtet ist.

Außerdem schlägt Russland eine gemeinsame Raketenabwehr vor - die Nato bietet hingegen zwei separate, wenn auch eng verzahnte Systeme.
Moskau droht damit, den für Mai geplanten Russland-Nato-Gipfel in Chicago platzen zu lassen, falls es bis dahin keine Einigung gibt.

(AFP)