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Nach Thüringen: Zeit für Abschied von den Dogmen

Thüringen und die Folgen : Prinzipien sind nicht alles!

In der Debatte nach dem Eklat von Thüringen sind Pragmatismus und Differenziertheit besonders nötig. Die Erkenntnis, dass das Problem der CDU mit der Linken in Wahrheit eine Ansammlung von Einzelfällen ist, reift langsam und spät, aber immerhin.

Jetzt, nach Thüringen, ist wieder viel von links und rechts die Rede. Vor allem die CDU ist dabei in Nöten – wie soll sie sich zwischen Linkspartei und AfD positionieren? Zu wünschen wäre, dass in der Debatte zwei Faktoren an Gewicht gewinnen: Pragmatismus und Differenzierung. Pragmatismus ist ohnehin eine demokratische Grundtugend – auf die oben genannte Frage gibt der Pragmatiker die Antwort: Entscheidet euch für das kleinere Übel. In Thüringen ist das eindeutig Ramelow. Pragmatismus wird von den Ideologen gern als Prinzipienlosigkeit verächtlich gemacht. Das ist ein billiger Vorwurf, der die Realität (in diesem Fall: die Mehrheitsverhältnisse) gegenüber den eigenen Befindlichkeiten hintanstellt. Daraus wird selten gute Politik.

Die Erkenntnis, dass die Linke in Thüringen in Sachen Extremismus ein anderer Fall sein könnte als, sagen wir, in NRW, reift langsam und spät, aber immerhin. Einfach „Mitte! Mitte!“ zu rufen und das Dogma der Äquidistanz zu predigen, hilft nämlich wenig. Wer sich in die Mitte zwischen Linken und AfD stellt, steht politisch eben nicht automatisch im Zentrum. Wo er steht, kommt darauf an, wo die politischen Konkurrenten vor Ort sich platziert haben. Das Problem der CDU mit der Linken ist in Wahrheit eine Ansammlung von Einzelfällen. Die AfD steht dagegen inzwischen auch insgesamt außerhalb des Konsenses der Demokraten. Thüringen ist da nur ein besonders krasser Fall.

Trotz allem ist es erlaubt und kann analytisch sinnvoll sein, nach Gemeinsamkeiten der Extremisten rechts und links zu fragen. Denn die gibt es. Wer das tut, verharmlost noch nicht den Nationalsozialismus und ist auch nicht notwendigerweise ein nützlicher Idiot der Rechten. Mittel und Ziele der Extremisten mögen unterschiedlich sein; ihr Feind ist derselbe: unsere liberale Demokratie.

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