Kolumne: Hier in NRW: Regieren macht nicht allen Spaß

Kolumne: Hier in NRW: Regieren macht nicht allen Spaß

Sieben Jahre haben sie für den Regierungswechsel gekämpft. Aber jetzt, wo CDU und FDP am Ziel sind, wirkt so mancher in der Fraktion trotzdem unglücklich.

Etliche CDU- und FDP-Parlamentarier hatten auf mehr Spielräume gehofft.

Sieben Jahre haben sie für den Regierungswechsel gekämpft. Aber jetzt, wo CDU und FDP am Ziel sind, wirkt so mancher in der Fraktion trotzdem unglücklich.

Vor allem die Neuzugänge in den Reihen der Regierungsparteien sind enttäuscht. Etliche haben sich von ihrem Landtagsmandat mehr Gestaltungsmöglichkeiten versprochen und stellen jetzt fest, dass die Rolle der Regierungspartei im NRW-Landtag überwiegend aus dem Abnicken von Regierungsvorhaben besteht. Eigene Impulse, die für die schwarz-gelbe Landesregierung unangenehm oder auch nur überraschend wären, hat man von CDU und FDP im Plenum noch nicht gesehen.

Das war bei der Vorgängerregierung nicht anders. SPD-Fraktionschef Norbert Römer verdankt sein Image als zahnloser Tiger dem Umstand, dass er unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dasselbe Los hatte: eine nahezu administrative Rolle, deren wichtigste Funktion das Sicherstellen der Regierungsmehrheit war.

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Nach seiner Wahlniederlage sah der Landtag aber plötzlich einen ganz anderen Römer. Als Oppositionsführer blühte er auf, entdeckte Sprachwitz und ritt erstaunliche Attacken gegen Schwarz-Gelb. Schade, dass der 71-Jährige den Fraktionsvorsitz aufgeben will. Man hätte gerne gewusst, wohin der Rollenwechsel ihn noch zu tragen vermag.

Wenn die Koalitionäre sich mit Blick auf die nächste Wahl wieder ihrer Unterschiede besinnen, werden erfahrungsgemäß auch die Parlamentarier der Regierungsparteien wieder sichtbar. Monika Düker etwa wäre heute nicht Fraktionschefin der Grünen, wenn sie zu rot-grünen Regierungszeiten nicht vehement gegen die Abschiebe-Politik von Innenminister Ralf Jäger (SPD) eingetreten wäre. Auch bei Wahlverlierern gibt es vereinzelt Gewinner. Aber dafür muss man vor der Wahl auch mal über den Schatten der selbst auferlegten Koalitionsräson springen.

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(tor)