Kolumne Hier in NRW : Ein Wahl-Debüt erzeugt Spannung

Die Kleinstpartei Volt zieht in mehreren Metropolen in die Stadträte ein. Sollte sich der Erfolg fortsetzen, könnte das vor allem für die Grünen zum Problem werden. Denn die Wählerschaft ist die gleiche.

Sie ist ein recht junges Phänomen, aber eines, das insbesondere die Grünen nicht kalt lassen dürfte: die betont europäisch auftretende Partei Volt. Bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag schaffte es die erst 2018 in Deutschland gegründete Organisation gleich in mehreren Metropolen in die Räte.

Als Antwort auf den Austritt der Briten aus der EU und die nationalen Alleingänge eines US-Präsidenten Donald Trump haben drei Freunde – ein Italiener, eine Französin und ein Deutscher – die Bewegung 2017 ins Leben gerufen, die sich als erste grenzübergreifende europäische Partei begreift. Der Deutsche Damian Hieronymus Johannes Freiherr von Boeselager sitzt inzwischen im Europa-Parlament. Erklärte Ziele: Die EU handlungsfähiger machen und durch digitale Gesetzgebungs-Plattformen dem Bürger mehr Mitreden ermöglichen.

Doch lässt sich mit solchen Themen auch eine Kommunalwahl gewinnen? Offenbar schon. In Bonn kam Volt auf 5,1, in Köln auf 5,0, in Aachen auf 3,7 und in Münster auf 2,6 Prozent der Stimmen. Auch in Düsseldorf reichte es für zwei Sitze. Landesweit sicherte sich Volt nach eigenen Angaben 16 Stadtrats- und vier Bezirksrats-Mandate.

Für die Grünen dürfte insbesondere schwierig sein, dass es thematisch zahlreiche Überschneidungen mit Volt gibt. Fahrradfreundliche Straßen, eine klimafreundlichere Politik und bezahlbarer Wohnraum? Das fand sich nahezu wortgleich auch in den Grünen-Kampagnen wieder.

Zudem grast der Mini-Konkurrent auf der selben Wiese wie die Bündnis-Grünen: bei den Jungwählern. In der Gruppe der 16- bis 24-Jährigen wurde Volt in der Domstadt Köln gleich drittstärkste Kraft.

Noch sind das nur erste Regungen einer jungen Bewegung. Die Frage wird sein, wie viel Gehör sich Volt in den Räten verschaffen kann, um sich festzusetzen. Mit pro-europäischen Thesen allein, wird das schwer werden.