1. Politik
  2. Deutschland
  3. Kolumnen
  4. Hier in NRW

Kolumne Hier in NRW: Mehr als eine Kommunalwahl

Kolumne Hier in NRW : Mehr als eine Kommunalwahl

Wenn das bevölkerungsreichste Land wählt, strahlt das aus bis in den Bund. Die Wahlen könnten einen Vorgeschmack auf die Bundestagswahlen 2021 geben – und auch ein Stimmungstest für die K-Frage werden.

Die Kommunalwahl verspricht spannend zu werden. Nicht nur, weil in Städten und Gemeinden für die nächsten fünf Jahre die lokalen Entscheidungsträger neu gewählt werden. Sondern auch, weil die Ergebnisse der Kommunalwahl in diesem Jahr besonders stark in die Landes- und in die Bundespolitik hineinwirken.

Da wäre die SPD. Nach den jüngsten verlorenen Wahlen setzen viele Genossen ihre Hoffnungen auf eine Trendwende, die in den Rathäusern Nordrhein-Westfalens beginnen soll. Hinzu kommt: Der neue Co-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans stammt aus diesem Land. Hier ist er bestens bekannt aus seiner Zeit als Finanzminister im Kabinett von Hannelore Kraft. Es ist seine erste Wahl als SPD-Bundesvorsitzender – und sie wird auch ein Stück weit mit dem Parteivorsitzenden nach Hause gehen. Da können die Sozialdemokraten noch so sehr betonen, bei einer Kommunalwahl handele es sich um eine rein lokale Angelegenheit.

Das gilt ebenso für die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock – umso mehr aber für Armin Laschet als Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz. Das Abschneiden der CDU bei der Kommunalwahl wird am Sonntag in Berlin besonders aufmerksam verfolgt und analysiert werden. Bei einem deutlichen Ausschlag nach unten dürfte es für ihn schwerer werden, seine bundespolitischen Ambitionen zu verwirklichen.

Doch auch für die FDP steht einiges auf dem Spiel. Der Bundesvorsitzende Christian Lindner, ebenfalls ein Nordrhein-Westfale, musste zuletzt hinnehmen, dass die Liberalen sich in Wahlumfragen im Bund wieder gefährlich der Fünf-Prozent-Marke nähern. In Nordrhein-Westfalen erreichten sie bei der vorigen Kommunalwahl 4,8 Prozent. Aber da hatte die FDP auch kurz zuvor das Wahldebakel erlitten, das sie aus dem Bundestag beförderte. Jetzt muss die Latte um einiges höher liegen.