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Kolumne „Hier in NRW“: Als die FDP im Landtag den Stream kappte

Kolumne „Hier in NRW“ : Als die FDP den Stream kappte

Weil Ausschussvideos mit Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) fremdgenutzt und aus dem Zusammenhang gerissen wurden, gibt es im Landtag Krach. Die FDP kommt dabei allerdings weniger gut weg.

Machen wir uns nichts vor: Es gibt spannendere Arten, einen Vormittag zu verbringen, als sich am Rechner eine Sitzung des Landtagsausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen anzuschauen. Selbst wenn dort für uns Bürger relevante Themen besprochen werden, dürfte die Einschaltquote noch deutlich unter der der „Schönsten Bahnstrecken Europas“ im öffentlich-rechtlichen Fernsehen liegen.

Und doch hat nun ausgerechnet dieser Stream einen hitzigen Landtagsstreit ausgelöst. Die Videos im Netz gibt es Corona-bedingt. Damit sich Abgeordnete, Mitarbeiter, Pressevertreter und Bürger nicht gegenseitig bei einer solchen Sitzung anstecken, haben alle Fraktionen der Übertragung zugestimmt. Nur eine Rumpfmannschaft erscheint. Der Rest verfolgt die Debatten vom heimischen Bildschirm aus.

Doch wer am vergangenen Freitagmorgen pünktlich um 10 Uhr einschalten wollte, wurde enttäuscht. Die FDP hatte das Streaming abgelehnt. Ein Minderheitenrecht. Doch was war passiert? Am 16. April hatte Yvonne Gebauer (FDP) dem Schulausschuss Rede und Antwort gestanden. Teile ihrer Ausführungen fanden sich später im Netz wieder – aus dem Zusammenhang gerissen. Als grob unsportlich könnte man das bezeichnen. Doch sollte man deshalb den Stream verbieten und damit die Abgeordneten zurück in den Landtag zwingen?

Ein Fall von Abwägung – bei dem die FDP nicht gut wegkommt. Dass Politikeräußerungen aus dem Zusammenhang gerissen werden, mag unbefriedigend sein, ist aber kein neues Phänomen. Von „Rudis Tagesshow“ bis zur „Heute-Show“ nutzen Satiresendungen dieses Instrument mit Wonne. Wenn man möchte, dass Landespolitik mehr Aufmerksamkeit bekommt, dann muss man mit solchen Begleiterscheinungen leben. Zumal, wenn sie dem Schutz der Gesundheit dienen.

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