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Hier in Nrw: Der Wahlsonntag wird zur Geduldsprobe

Hier in Nrw : Der Wahlsonntag wird zur Geduldsprobe

Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr müssen zuerst die Stimmen für die Europawahl ausgezählt werden. Das kann dauern. Erst danach sind die Wahlen in den Kommunen an der Reihe.

Sollte es jemanden geben, der immer noch nicht weiß, dass der nächste Sonntag ein Mega-Wahlsonntag ist? In ganz Deutschland finden die Wahlen zum Europaparlament statt, und in zehn Bundesländern - darunter Nordrhein-Westfalen - sind die Bürger zur Kommunalwahl aufgerufen. Wie wird der neue Stadtrat, der Gemeinderat oder der Kreistag aussehen? Wird die politische Palette noch bunter, als sie jetzt schon vielerorts ist?

Hinzu kommt, dass in zahlreichen Kommunen auch die hauptamtlich tätigen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gewählt werden. Wer macht in Mönchengladbach, in Remscheid und in der Landeshauptstadt Düsseldorf das Rennen?

Wer am Sonntag mit Spannung auf die kommunalen Ergebnisse wartet, muss sich auf eine harte Geduldsprobe einstellen. Denn das Wahlgesetz schreibt vor, dass erst die Stimmen zur Europawahl auszuzählen sind. Das kann Stunden dauern. Bei Unstimmigkeiten muss neu gezählt werden, bis das Resultat eindeutig feststeht.

Die einzelnen Kommunen melden ihre Europa-Zahlen dann der Landeswahlleiterin im Düsseldorfer Innenministerium. Dort wird das Gesamtergebnis für NRW ermittelt. Doch einstweilen darf nichts nach außen dringen. Erst wenn in der Europäischen Union das letzte Wahllokal geschlossen hat, dürfen die Mitgliedstaaten ihre Ergebnisse publik machen. Das wird spät, denn in Italien können die Menschen bis 23 Uhr wählen.

Sobald die Europa-Stimmen ausgezählt sind, dürfen die Städte und Gemeinden damit beginnen, die Stimmzettel zur Kommunalwahl auszuwerten. Für die Reihenfolge gibt es exakte Rechtsvorschriften. Demnach erfolgt in zehn (von 23) kreisfreien Städten zunächst die Auszählung der Stimmen zur Wahl des Oberbürgermeisters. Anschließend ist die Ratswahl an der Reihe, und danach geht es um die Bezirksvertretungen.

In den Kreisen sieht die Abfolge der Stimmenauszählung so aus: In 18 Kreisen (von 31) rangiert die Landratswahl an erster Stelle. Dann geht es um die Stimmen für den Kreistag. Auf Platz drei folgt (in knapp 200 Gemeinden) die Wahl der Bürgermeister. Zum Schluss werden die Stimmen für den Gemeinderat ausgezählt.

Bis alle Ergebnisse vorliegen, dürfte es weit nach Mitternacht sein. Eigentlich wäre es viel bürgerfreundlicher, wenn zunächst die Kommunalwahlen ausgewertet würden, zumal das Ergebnis der Europawahl ja doch bis 23 Uhr unter Verschluss bleiben muss. Doch die Rechtslage ist nun einmal so, wie sie ist. Also heißt es: Geduld haben.

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(RP)