Hier In Nrw: 16 Bundesländer sind einfach zu viel

Hier In Nrw : 16 Bundesländer sind einfach zu viel

Das Bemühen, die Bundesrepublik neu zu ordnen, ist aller Anstrengungen wert. Eine große Koalition wäre geradezu prädestiniert dafür.

Der 2. Oktober ist für Nordrhein-Westfalen ein besonderes Datum: An diesem Tag kam 1946 in Düsseldorf erstmals der Landtag zusammen. Die Abgeordneten waren damals zwar noch nicht vom Volk frei gewählt, sondern von der britischen Besatzungsmacht ernannt worden, aber die feierliche Eröffnung des Landtags war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum demokratischen Neubeginn.

Die Briten hatten am 17. Juli 1946 die Bildung des "Bindestrich-Landes" Nordrhein-Westfalen aus dem Nordteil der früheren Rheinprovinz und Westfalen bekanntgegeben. Düsseldorf wurde zur Landeshauptstadt bestimmt, was dort keineswegs Euphorie auslöste. Im Gegenteil machte sich der damalige Oberbürgermeister Karl Arnold (CDU) Sorge um die Unterbringung der Behörden. Aus Mangel an unzerstörten Tagungsräumen kam der erste Landtag im Düsseldorfer Opernhaus zusammen. Der (ernannte) Ministerpräsident Rudolf Amelunxen sprach in seiner Rede die große Not der Menschen an. Tatsächlich verschlimmerte sich deren Lage zusehends. Der Hunger trieb die Bevölkerung auf die Straße; zahlreiche Städte wurden zum Schauplatz von Hungerdemonstrationen.

Doch nach und nach besserten sich die Zustände. Heute ist Nordrhein-Westfalen ein blühendes Land, das seine Existenz nicht rechtfertigen muss. Das lässt sich allerdings nicht von allen Bundesländern sagen. Der Verwaltungsapparat in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie in den kleinen Flächenstaaten erscheint nicht mehr zeitgemäß. 16 Bundesländer sind einfach zu viel. Eine grundlegende territoriale Neuordnung ist längst überfällig, doch da hat die betroffene Bevölkerung ein gewichtiges Wort mitzureden. Nach Artikel 29 des Grundgesetzes bedarf eine Länderreform eines Volksentscheids. An dieser Hürde scheiterte 1996 die Fusion von Berlin und Brandenburg. Dennoch ist es aller Anstrengungen wert, Überzeugungsarbeit zu leisten. Eine große Koalition in Berlin wäre dafür geradezu prädestiniert. Ob dazu aber auch die Bereitschaft besteht?

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(RP)