Wie kann man öffentliche Debatten im Bundestag interessanter machen?

Kolumne: Berliner Republik : Mehr Spannung unter der Bundestagskuppel

Die Bundestagssitzungen sind manchmal so langweilig, dass sogar die Abgeordneten darüber nachdenken, wie sie ihre öffentlichen Debatten interessanter machen können.

Das Parlament in Berlin ist sehr bürgerfreundlich, architektonisch gesehen. So können Besucher des Reichstags von oben in der Kuppel zusehen, wie die Abgeordneten im Plenarsaal arbeiten. Der Reichstag hat zudem eine großzügig bemessene Besuchertribüne, von der man die Debatten verfolgen kann. Doch allzu oft sieht man die Zuhörer gähnen und dösen. Bei der einen oder anderen Schulklasse mag das daran liegen, dass Berlin insbesondere nachts noch Spannenderes zu bieten hat als Bundestagsdebatten. Doch manchmal geht es auch schlicht sehr langweilig zu, insbesondere die Fragestunden und Regierungsbefragungen sind eine Zumutung. Denn dann lesen Staatssekretäre schriftliche Antworten auf zuvor schriftlich gestellte Fragen vor.

Diese Zeit ist mitunter so öde, dass die Fragesteller von der Opposition gar nicht erscheinen und die Minister eben ihre Staatssekretäre zum Vorlesen der Antworten aus ihrem Beamtenapparat schicken. Die Opposition lässt sich die Gelegenheit entgehen, der Regierung auf den Zahn zu fühlen und Nachfragen zu stellen. Und die Regierung hat es Dank der allgemeinen Bräsigkeit umso leichter. Die Pflicht des Parlaments aber ist es, die Regierung zu kontrollieren.

Es gibt nun eine Reihe von Vorschlägen wie die Debatten spannender werden könnten: Die SPD hatte die Idee, dass die Abgeordneten im Stil der Briten die Kanzlerin mindestens zweimal pro Jahr zu allen Themen ins Kreuzverhör nehmen. Die Union sperrte sich dagegen mit dem Verweis, dass man keinen Politzirkus wolle. Dann bleibt dieser eben weiterhin der unüberschaubaren Zahl an Politik-Talks im TV überlassen.

Die Abgeordneten tun sich schwer für ihre Fragestunden eine Stilform zwischen streitmüder Lethargie und künstlicher Erregtheit zu finden. Dass der Bundestag auch Spannendes, Nachdenkliches und Tiefgehendes zu bieten hat, haben nicht zuletzt der Auftritt des Bürgerrechtlers Wolf Biermann, die Sterbehilfedebatte und auch schon manche Regierungserklärung inklusive Aussprache gezeigt. Das Geheimnis des Erfolgs: Der Bundestag und die Regierungsbank sind rappelvoll. Doch so lange sich kein Minister persönlich mit den Fragen beschäftigen will, die die Abgeordneten an ihn richten, wird es nichts mit ergiebigen Fragestunden.

Es bedarf schon der Präsenz, um Debattenkultur zu pflegen.

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(RP)
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