Berliner Republik Rollentausch von Union und SPD
Politik im Zeitraffer: Krönungen, Krisen, Kämpfe
Seit der vergangenen Bundestagswahl erleben wir Politik im Zeitraffer. Es ist gerade einmal zwei Jahre her, da ließ sich die nun scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin ihrer Partei wählen. Nur zur Erinnung: FDP-Chef Christian Lindner hatte gerade seinen ersten großen politischen Fehler begangen, als er die Jamaika-Koalition absagte, nach Thüringen kämpft er mit den Folgen des zweiten.
Seit 2018: Existenzieller Streit in der Union um die Flüchtlingspolitik, Regierungskrise, Maaßen-Affäre, die CSU bekommt mit Markus Söder einen neuen Chef. Nach etlichen Regionalkonferenzen wird AKK CDU-Chefin. Die SPD sägt Andrea Nahles ab und wählt in einer rekordverdächtigen Nabelschau ein völlig unbekanntes Führungsudo. Die Groko hält dennoch. Kramp-Karrenbauer kündigt ihren Rückzug an. Der Stabilitätsanker bleibt die Kanzlerin, die in den Umfragewerte in der Abendsonne ihrer Amtszeit strahlt. Hinter vorgehaltener Hand fragen inzwischen selbst Merkel-Kritiker, ob die Kanzlerin nicht doch noch weitermachen kann.
Kann sie nicht. Ihre klare Ansage, dass sie am Ende dieser Amtszeit aus der Politik ausscheidet, steht. Nach der überraschenden Rückzugsankündigung von Kramp-Karrenbauer stellt sich vielmehr wieder die Frage, ob Merkel das offizielle Ende dieser Wahlperiode im Herbst 2021 erreichen wird oder ob es die Regierung doch noch in den Strudel der Selbstbeschäftigung der Parteien reißt. Die Sozialdemokraten jedenfalls unkten am Montag, dass nun das Ende gekommen sein könnte und beklagten, dass sie es ja mit einer Parteichefin auf Abruf zu tun hätten. Wie gefährlich das ist, wissen sie ja gut. Die Ungewissheit sitzt nun in umgekehrter Rollenverteilung in der große Koalition.
Ihre Meinung? Schreiben Sie unserer Autorin: kolumne@rheinische-post.de
